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Afghanistan:"Selbstinszenierung" auf Kosten der Soldaten

Zur Lage in Afghanistan meinte der Verteidigungsminister: "Die Gefechtssituation ist härter und länger als in den Wintern zuvor." In den vergangenen Monaten seien aber Fortschritte erkennbar gewesen. "Da muss man sich die Realitäten schildern lassen." Das gelte insbesondere vor dem Hintergrund der Debatte über die Verlängerung des Mandats.

Verteidigungsminister Guttenberg in Afghanistan

Verteidigungsminister Guttenberg in Afghanistan (Archivbild): "Es ist eine Frage des Herzens."

(Foto: dpa)

Der CSU-Politiker sagte, er hoffe auf einen Beginn des Abzugs der deutschen Soldaten aus Afghanistan zum Jahreswechsel 2011/2012, warnte aber auch davor, sich zu stark auf dieses Datum zu fixieren. "Diese Jahreszahlen machen nur Sinn, wenn sie auch verantwortungsvoll unterfüttert werden", sagte er. "Der Ehrgeiz darf nicht durch übermäßige Risikofreude oder Verantwortungslosigkeit überlagert werden. Das wäre dann einfach nur noch dumm." Man müsse deswegen zu realistischen Zielsetzungen kommen, "die nicht möglicherweise wieder zwei Monate später korrigiert werden müssen", sagte der Minister.

Guttenberg ist zum siebten Mal seit seinem Amtsantritt im Herbst 2009 am Hindukusch. Er hat sich vorgenommen, die deutschen Soldaten im Einsatz alle zwei Monate zu besuchen.

SPD und Linkspartei haben dem Verteidigungsminister Selbstinszenierung auf Kosten der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan vorgeworfen. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sprach von einer "befremdlichen Inszenierung". Der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, sagte dem Tagesspiegel: "Afghanistan ist das letzte Land, dass sich für Showbusiness und Entertainment eignet. Die ministerielle PR-Aktion mit Gattin und Talkshowtross verbessert weder die Lage im Land, noch macht sie den von der klaren Mehrheit der Deutschen abgelehnten Bundeswehreinsatz richtig."

McAllister und Böhmer würdigen Einsatz

Dass der Minister nun wenige Tage vor Weihnachten seine Frau mit in das Kriegsgebiet nimmt, ist ein Novum. Ebenfalls neu ist, dass zwei Ministerpräsidenten der Delegation angehören. McAllister und Böhmer wollen mit ihrer Teilnahme an der Reise den Einsatz der Soldaten aus ihren Bundesländern in Afghanistan würdigen. Von den acht in diesem Jahr gefallenen Bundeswehrsoldaten waren vier Fallschirmjäger aus dem niedersächsischen Seedorf. Böhmer hatte erst im Oktober in Burg in Sachsen-Anhalt 240 Soldaten eines Logistikbataillons nach Afghanistan verabschiedet.

Die Reise findet zu einem politisch brisanten Zeitpunkt statt. In dieser Woche legt die Bundesregierung ihren Fortschrittsbericht zum Afghanistaneinsatz vor. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gibt dazu an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung im Bundestag ab.

Der Rückhalt für den Einsatz im Parlament droht zu bröckeln. Die SPD will einer Verlängerung des Mandats im Januar nur zustimmen, falls das derzeit rund 5000 Soldaten starke deutsche Kontingent bereits 2011 verkleinert wird. Westerwelle hat die Truppenreduzierung erst für 2012 in Aussicht gestellt.

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