Digitalisierung Die Kanzlerin betritt das Neuland

Vor fünf Jahren hatte Angela Merkel das Internet noch als "Neuland" bezeichnet und war dafür mehr oder weniger milde belächelt worden.

(Foto: Fabrizio Bensch/Reuters)
  • Vor ihren Sommerferien ließ sich Kanzlerin Merkel an mehreren Sonntagen von einem Internetexperten die digitale Welt erklären.
  • Deutschland droht bei der Digitalisierung im internationalen Vergleich den Anschluss zu verlieren.
  • Merkels Schulstunden zeigen, wie ernst und eilig das Thema nun für sie ist.
  • Ein Gremium, geleitet von der früheren Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, soll das Kabinett beraten und "unbequem sein".
Von Stefan Braun, Berlin

Dass eine Kanzlerin viel reist, viele Leute trifft und dabei im besten Fall auch viele Informationen verarbeitet, gehört für Angela Merkel seit Langem zu ihrem Alltag. Dass sie darüber hinaus wie zuletzt die Schulbank drücken muss, hätte sie dagegen selbst kaum für möglich gehalten. Doch genau das ist vor den Sommerferien wochenlang geschehen. Immer wieder sonntags saß die Regierungschefin im Kanzleramt und ließ sich von einem Internetexperten die digitale Welt erklären. Tempo, Technik, Folgen für die Menschen, neue Mächte in der Welt - alles sollte der Mann ihr erläutern.

Nun könnte man das Bemühen der Kanzlerin belächeln. So wie manche selbsterklärte Experten vor gut fünf Jahren lächelten, als die Kanzlerin das Internet als Neuland bezeichnet hatte. Nach dem Motto: Merkel braucht immer noch Nachhilfe? Und das im Jahr 2018? Unmöglich!

Wissenschaftler aber, die sich mit der Großbaustelle Digitalisierung auskennen, lächeln ganz und gar nicht. Sie sind froh, dass das Thema in der Regierungsspitze endlich die Aufmerksamkeit bekommt, die ihm schon lange gebührt hätte. Christoph Meinel, der Direktor des Potsdamer Hasso-Plattner-Instituts, bezeichnete die Attacken gegen Merkels Neuland-Aussage jüngst in der Süddeutschen Zeitung als "infantil" und betonte, die Digitalisierung sei mit dem Versuch gleichzusetzen, "einen neuen Kontinent zu entdecken". Gleichzeitig warnte er, Deutschland sei drauf und dran, in dieser neuen Welt wirtschaftlich und technisch den Anschluss zu verlieren.

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Schüler sollen laut Plänen der Regierung ihre eigenen Smartphones im Unterricht nutzen. Finanzieren sollen das die Eltern - nicht nur sie kritisieren den Vorstoß.

Merkels Schulstunden zeigen deshalb vor allem, dass die Kanzlerin verstanden hat, wie sehr bei dem Thema die Zeit rast. Zwar reden schon seit Jahren Regierungen unter ihrer Führung über die große Aufgabe Digitalisierung. Und immer wenn Wahlen anstehen, versprechen alle Parteien, dass der Breitbandausbau dieses Mal nun wirklich und ganz sicher kommen werde. Trotzdem gibt es bis heute in Mecklenburg wie in Rheinland-Pfalz, in Sachsen wie in Bayern Regionen, in denen der Netzanschluss noch immer miserabel ist. Und das ist nur ein kleiner Beleg dafür, dass vonseiten der Kanzlerin und ihren Koalitionen viel zu wenig geschehen ist, um das Land auf das, was kommen wird, vorzubereiten.

Orwells "1984"? Für Merkel ein laues Lüftchen gegen das, was in China längst Realität ist

Als die Kanzlerin im Frühsommer China besuchte und dabei die chinesische Strategie beim Ausbau der Digitalisierung studierte, entfuhr ihr am Rande der Reise der Satz, George Orwells "1984"-Fantasien seien gegen die chinesische Realität ein laues Lüftchen gewesen. Das brachte im Kurzen zum Ausdruck, was die Kanzlerin im Großen umtreibt: dass Europa und Deutschland im Verhältnis zu China zu einem "schönen Museum" zu verkommen drohen, wie es einer aus Merkels Tross damals ausdrückte.

Und so haben sich Merkel und ihre jetzige Koalition entschieden, sich noch einmal ganz neu auf dieses Thema zu stürzen. Nach Weltfinanz- und Euro-Schuldenkrise, nach Flüchtlingswelle und Integrationsdebatte sollen Themen wie die künstliche Intelligenz, die Arbeit der Zukunft, auch die Steuerpolitik von morgen in den Fokus gerückt werden. Merkels Kanzleramtsminister Helge Braun betonte dazu vor wenigen Wochen, man sei dabei, den ganzen Bereich "von allen Richtungen einzukreisen". Keine schlechte Beschreibung war das, weil sie deutlich machte, wie weit die Regierung davon entfernt ist, eine abschließende Strategie zu präsentieren.

Immerhin hat sie unmittelbar vor den Sommerferien ein Eckpunkte-Papier vorgestellt. Darin macht sie auf zwölf Seiten deutlich, dass sie Deutschland und Europa "auf ein weltweit führendes Niveau" bringen und halten möchte. Was zunächst vor allem heißt, dass das noch längst nicht erreicht ist. Wissenschaft, Forschung, Unternehmensgründer, Fortbildungseinrichtungen - sie alle sollen gefördert werden, um gegenüber digitalen Großmächten wie den USA und China nicht noch weiter zurückzufallen.