Der Tag, als Helmut Kohl Bundeskanzler wurde Zeit der Abrechnung

Franz Josef Strauß hatte es nicht für möglich gehalten, Günter Grass bis zuletzt das Gegenteil erhofft - heute vor 30 Jahren wurde Helmut Kohl zum Bundeskanzler gewählt. Für die Sieger im Bundestag ein Grund zum Feiern. Für die Verlierer hatte sich die Niederlage in Wochen der Agonie angekündigt.

Von Detlef Esslinger

Es ist der 1. Oktober 1982. Zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik kommt ein Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum zu Fall. Auf dem Archivbild beglückwünscht Helmut Schmidt (r, SPD) seinen Nachfolger Helmut Kohl (CDU) zu dessen Wahl.

(Foto: Jörg Schmitt/picture-alliance/dpa)

Sieben Wörter noch, dann ist er am Ziel, dann ist er tatsächlich im Amt, und es steht ihm der Titel zu, auf den er seit Jahren hingearbeitet hat. Es ist 15:12 Uhr an diesem 1. Oktober 1982, einem Freitag, soeben ist Helmut Kohl gewählt worden; er hat bereits Glückwünsche entgegengenommen, aber gemäß Protokoll ist er noch der Abgeordnete Dr. Kohl.

"Ich frage Sie, Herr Dr. Kohl, nehmen Sie die Wahl an?", fragt also der Bundestagspräsident.

"Herr Präsident, ich nehme die Wahl an." Worauf der Präsident nun die Anrede wechselt: "Ich spreche Ihnen, Herr Bundeskanzler, die Glückwünsche des Hauses aus."

Helmut Kohl Bundeskanzler. Der Mann, über den Franz Josef Strauß einst geurteilt hatte, dass er "total unfähig" sei. Der im Satireblatt Titanic und von anderen linken Spöttern immer "Birne" gerufen wurde. Der nichts zu bieten habe außer seinem Machtwillen. 256 von 495 Abgeordneten haben ihn gewählt, Günter Grass hatte noch auf das Gegenteil gehofft: "Vielleicht schützen genügend CDU- und CSU-Abgeordnete sich und uns vor einem Kanzler Kohl", schrieb er in der Zeit.

In Wahrheit jedoch war das Ergebnis dieses Tages so absehbar wie der Umstand, dass der Dichter auch am nächsten Morgen mit Schnauzbart im Gesicht aufwachen würde. Es war das zweite Mal in der Bundesrepublik, dass ein Kanzler mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gestürzt werden sollte. Zehn Jahre zuvor hatten CDU und CSU es schon einmal versucht. Damals herrschte praktisch ein Patt zwischen Opposition und Koalition, und Kanzler Willy Brandt überstand den Versuch, ihn zu stürzen (wahrscheinlich, weil die Stasi mindestens einen Unions-Abgeordneten bestochen hatte). An diesem Freitag aber waren die Verhältnisse eindeutig. Helmut Kohl erzählte der Süddeutschen Zeitung am Vorabend seiner Wahl, er habe auf dem Sofa im Büro "den Schlaftank aufgefüllt" - genau zu der Zeit, als die FDP-Fraktion eine Probeabstimmung vornahm. Und Helmut Schmidt betrat zwar am Freitagmorgen noch als Regierungschef den Bundestag. Aber das Kanzlerbüro hatte er bereits geräumt. In der Debatte ging es nicht darum, mit Argumenten doch noch die Sensation zu schaffen. Es ging darum, die Deutungshoheit zu erringen: Wer hat die Schuld am Ende der sozialliberalen Koalition? Und was passiert hier gerade: ein ebenso legaler wie legitimer Machtwechsel, oder aber der Verrat von Wählern durch die Mehrheit der FDP-Fraktion?

Oktober 1982 - Zeit der Abrechnung

Man merkt es schon an diesen Fragen: September, Oktober 1982, das war weniger eine Zeit des Aufbruchs. Es war eine Zeit der Abwicklung, der Abrechnung. Die Bundestagswahl 1980 hatten CDU und CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Strauß verloren, bei regulärem Lauf der Dinge wäre die Union mindestens bis 1984, bis zur nächsten Wahl, in der Opposition geblieben.

Aber die Dinge liefen nicht regulär. Nach elf Jahren an der Regierung waren SPD und FDP schon 1980 im Grunde genervt voneinander. Hans-Dietrich Genscher, der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler, berichtete später in seinen Memoiren von "lustlosen" Koalitionsverhandlungen. Aber welche Alternative hätte er gehabt, damals? Schließlich hatte die FDP mit 10,6 Prozent das beste Ergebnis seit 20 Jahren erzielt, nachdem sie einen Wahlkampf ausdrücklich gegen Strauß (und für Schmidt) geführt hatte.

Es folgte eine Wirtschaftskrise, und es stand die Umsetzung des Nato-Doppelbeschlusses bevor, die Stationierung von Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik, nachdem Abrüstungsgespräche mit der Sowjetunion zu nichts führten. Die Zahl der Arbeitslosen verdoppelte sich von 1981 bis zum Jahr darauf, sie stieg von 900 000 auf 1,8 Millionen. In der FDP überwog allmählich die Haltung, der Grund für die Krise sei, dass der Staat sich zu viel in die Wirtschaft einmische - die SPD war Anfang der achtziger Jahre noch der Meinung, Krisen werden überwunden, indem man Steuern erhöht. Und in der Sicherheitspolitik stellten sich viele Genossen gegen ihren Kanzler. Den Doppelbeschluss lehnten sie ab.

Klaus Bölling, der Regierungssprecher von Schmidt, schrieb im September 1982 ein Tagebuch über die letzten Wochen seines Chefs im Amt; der Spiegel druckte es im Oktober. Es liest sich auch nach 30 Jahren noch sagenhaft. Der Autor macht überhaupt kein Hehl daraus, dass die SPD als Regierungspartei am Ende ist. Bölling gibt ein Gespräch mit dem sozialdemokratischen Minister Egon Franke wieder: "Seine Feststellung ist unwiderlegbar, dass es nicht genug ist, der FDP Vorwürfe zu machen, dass auch die Entwicklung ,im eigenen Verein' tief bedrückend ist." Zugleich aber legt es das ganze Tagebuch darauf an, Genscher als Mensch unmöglich zu machen. "Limonadiger Stil", "Fahnenflucht", "Adventurist", das sind die Vokabeln, mit denen der Autor den FDP-Chef belegt. Kampf um die Deutungshoheit eben.

Mindestens über das letzte Jahr der Koalition lässt sich sagen: Es war zwar noch nicht vorbei, aber es war längst vorbei. Im August 1981 schrieb Genscher einen Brief an die FDP-Mitglieder, in dem er zur Überwindung der Wirtschaftskrise unter anderem "mehr Selbstverantwortung" verlangte. Genscher sagte zwar, derlei wolle er in der Koalition mit der SPD durchsetzen, wehrte sich aber später nicht groß gegen das Etikett, unter dem sein Text in der Öffentlichkeit gehandelt wurde: "Wende-Brief". Im Februar 1982 stellte Helmut Schmidt im Bundestag die Vertrauensfrage - und gewann sie wohl auch deshalb, weil er sie wohlweislich nicht mit der Abstimmung über ein konkretes Gesetz verband. Anfang September 1982 veröffentlichte Wirtschaftsminister Graf Lambsdorff von der FDP ein Konzept, wie die Konjunkturkrise überwunden werden könne. Ebenfalls ein Dokument, bei dessen Lektüre man sich heute noch die Augen reibt; wenn auch aus ganz anderen Gründen wie bei Böllings Tagebuch. Die SPD wertete das Lambsdorff-Papier als Scheidungspapier. Denn es verlangte, unter anderem: die Begrenzung des Arbeitslosengelds auf zwölf Monate, mehr Selbstbeteiligung bei der Krankenversicherung, längere Lebensarbeitszeit. So war das, 1982. Am 17. September erklärten die vier Minister der FDP ihren Rücktritt, sie kamen ihrer Entlassung durch Helmut Schmidt zuvor.