Aktionen gegen Corona-Maßnahmen: Schweriner Aufruf gestartet

Schwerin/Rostock (dpa/mv) - In Mecklenburg-Vorpommern halten die Proteste gegen Corona-Beschränkungen und die geplante allgemeine Impfpflicht an. Allerdings fanden Demonstrationen am Samstag weniger Zulauf als in den Wochen zuvor. Nach Angaben der Polizei versammelten sich in Schwerin in der Spitze rund 900 Menschen, um ihrer Forderung nach Änderungen in der Corona-Politik Nachdruck zu verleihen. In Rostock beteiligten sich laut Polizei knapp 150 Menschen an einer Protestaktion, in Neukalen und Woldegk (Mecklenburgische Seenplatte) einige Dutzend. In Schwerin unterband die Polizei in der Innenstadt eine geplante Sitzblockade gegen den Protestzug - an einer Gegendemo hätten etwa 20 Leute teilgenommen, hieß es. Die Veranstaltungen verliefen nach Angaben der Polizei friedlich.

Für Montag sind erneut landesweit Aktionen gegen die verhängten Corona-Maßnahmen angekündigt. Allerdings hat die Hansestadt Rostock die dort für den Abend angemeldete Demonstration verboten. Die Ordnungsbehörde reagierte damit auf die Erfahrungen aus den zurückliegenden Wochen. Die Teilnehmer hätten sich zum Großteil nicht an Auflagen gehalten und seien auch nicht zu deren Einhaltung zu bewegen gewesen, hieß es. Zudem sorgten verbale und auch körperliche Attacken gegen Polizeibeamte für Aufsehen.

Vorwürfe richtete die Stadt gegen den Anmelder der Demonstrationen, der teilweise auch als Versammlungsleiter fungierte. „Sein Verhalten, insbesondere die Ablehnung von Auflagen bis hin zu einer Absage der Versammlung, war wesentliche Ursache für spätere Eskalationen mit teilweise sogar gewalttätigem Verlauf“, hieß es. Gegen die Entscheidung der Stadt können Rechtsmittel eingelegt werden.

Unterdessen formierte sich in Schwerin eine partei- und bündnisübergreifendes Initiative, die sich für „Verantwortung, Empathie und Solidarität im Umgang mit Covid 19“ einsetzt. Für den 4. Februar plant sie auf dem Schweriner Markt eine Veranstaltung zum Gedenken an die Leidtragenden der Pandemie.

Die große Mehrzahl der Menschen akzeptiere die coronabedingten Einschränkungen „aus der Einsicht in deren Notwendigkeit und in solidarischer Verantwortung für ihre Familien, ihre Freundes- und Bekanntenkreise, für ihre Mitmenschen in der Nachbarschaft und am Arbeitsplatz“, heißt es in einem Aufruf im Internet, dem sich bislang rund 350 Menschen anschlossen. Darunter sind Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD), der Linken-Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch und die Klimaschutzaktivistin Theresia Crone.

Nach dem Willen der Initiatoren soll der Aufruf jene Menschen stärken, die sich rücksichtsvoll und verantwortlich verhalten und sich tagtäglich in sozialen, pädagogischen, medizinischen oder gewerblichen Einrichtungen mit der Pandemie und deren Folgen auseinandersetzen. Das Versammlungsrecht sei ein hohes Gut und Kritik an staatlichen Maßnahmen legitim. „Aber wir müssen feststellen, dass unter dem Deckmantel der Kritik an den Schutzmaßnahmen vor Corona rechtsextremistische, antisemitische, verschwörungsideologische, gewaltaffine und demokratiefeindliche Kräfte versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten“, heißt es in dem Aufruf. Statt Gewalt, Misstrauen, Angst und Hass sei aber ein friedlicher und respektvoller wechselseitiger Umgang erforderlich.