Rund 8000 Menschen versammeln sich gegen Corona-Politik

Kaiserslautern/Pirmasens/Mainz (dpa/lrs) - Rund 8000 Menschen sind am Montagabend in mehreren Städten in Rheinland-Pfalz gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Dabei habe es auch mehrere tätliche Angriffe auf Polizeibeamte gegeben, vier von ihnen seien leicht verletzt worden, berichtete das Innenministerium am Dienstag in Mainz. 76 Zusammenkünfte seien bekanntgeworden, die im Vorfeld nicht angemeldet oder verboten waren. Das waren noch einmal etwas mehr als vor einer Woche mit 6600 Teilnehmern an 72 Zusammentreffen.

Ein Teil der Demonstranten habe sich nicht an die Verhaltensregeln zum Infektionsschutz gehalten, insbesondere nicht an die Maskenpflicht. Bei Identitätsfeststellungen sei es zu mehreren Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffen auf die Einsatzkräfte gekommen. Die Polizei habe insgesamt 564 Menschen kontrolliert und dabei 17 Straftaten - zumeist gegenüber Polizeibeamten - sowie 448 Ordnungswidrigkeiten festgestellt.

Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sabrina Kunz, sagte: Wer Polizisten angreife, handele nicht aus Sorge um die Corona-Politik und äußere auch nicht friedlich seine Meinung, "sondern begeht eine strafbare Handlung und ist demzufolge kriminell. Das ist keine Bagatelle!" Dessen ungeachtet habe die Belastung der Beamten mit der festzustellenden Zunahme der Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen noch einmal deutlich zugenommen.

In Kaiserslautern hatten sich etwa 1500 Menschen an verschiedenen Orten getroffen und waren durch die Innenstadt gezogen. In Pirmasens griffen zwei Teilnehmer einer Versammlung Einsatzkräfte an. Einer der beiden Angreifer sei zuvor auf die Pflicht zum Tragen einer Maske hingewiesen worden. In Trier und Idar-Oberstein stoppte die Polizei zwei nicht angemeldete Aufzüge. In Idar-Oberstein, wo etwa 60 Menschen auf die Straße gingen, waren Versammlungen per Allgemeinverfügung untersagt.

In Trier hatten sich etwa 50 Gegner der Corona-Regeln versammelt, Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes seien auch nach Aufforderung ignoriert worden. In Koblenz versammelten sich rund 1200 Personen.

Das Polizeipräsidium Rheinpfalz zählte in seinem Dienstbereich trotz eines Versammlungsverbots rund 970 Menschen, die sich an verschiedenen Orten in Kleingruppen zusammenfanden. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße waren Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen worden.

In Mainz seien zwei Versammlungen angemeldet gewesen, sagte ein Polizeisprecher am Abend: eine von Impfkritikern, bei der rund 150 Teilnehmer gezählt wurden, und eine Gegendemo mit rund 60 Teilnehmern. Im gesamten Dienstgebiet habe es 25 entsprechende Veranstaltungen gegeben, die friedlich verlaufen seien. In der Süd- und Vorderpfalz gab es der Polizei zufolge ebenfalls mehrere kleinere Versammlungen mit 30 bis 150 Teilnehmern.