Polizei: Rund 500 Menschen bei Pro-Palästina-Demonstration

Bremen/Hannover (dpa/lni) - Rund 500 Menschen haben sich am Freitag in Bremen zu einer pro-palästinensischen Demonstration wegen des Gaza-Kriegs versammelt. Das teilte eine Sprecherin der Bremer Polizei kurz nach Ende der Kundgebung mit. Besondere Vorkommnisse waren der Polizei nicht bekannt. Zu der Demonstration auf dem Platz der Deutschen Einheit vor dem Hauptbahnhof waren rund 1000 Menschen von der Polizei erwartet worden. Der Sprecherin zufolge befanden sich am Ort des Geschehens Wasserwerfer.

Weitere Demonstrationen sind für Samstag in Hannover geplant. Vier Kundgebungen sind angemeldet worden, wie eine Sprecherin der Polizei Hannover am Freitag sagte. Veranstalter sind die Palästinensische Gemeinde Hannover, das Junge Forum Hannover der Deutsch-israelischen Gesellschaft, der Kreisverband Hannover der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands und eine Privatperson. Die Polizei rechnet damit, dass der Straßenverkehr in der Stadt beeinträchtigt wird.

Die Demonstration der Palästinensischen Gemeinde ist auf dem Opernplatz geplant. Die Polizei erwartet eine Teilnehmerzahl im mittleren dreistelligen Bereich. Zu der Kundgebung des Jungen Forums auf dem Georgsplatz wird mit einer niedrigen dreistelligen Zahl an Teilnehmern gerechnet. Die zwei weiteren Kundgebungen sind nicht ortsgebunden. Angekündigt sind Routen durch die Innenstadt.

Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober kam es vor allem in Berlin immer wieder zu Demonstrationen von Palästinensern und Unterstützern, bei denen einige Teilnehmer die islamistische Hamas bejubelten. Zum Teil kam es zu Ausschreitungen. Auch die Zahl der antisemitischen Vorfälle nahm seit dem Überfall der Hamas bundesweit drastisch zu.

In Braunschweig hat die Verwaltung eine für Samstag geplante Veranstaltung untersagt. Die Demonstration war von dem Deutsch-Palästinensischen Verein in Braunschweig angekündigt worden. Die Stadt begründete das Verbot damit, dass die öffentliche Sicherheit gefährdet sei. Die Stadt nahm an, dass auf der Veranstaltung strafbare Parolen ausgerufen worden wären. Die Polizei ermittelt zudem wegen eines mutmaßlich strafbaren Beitrags des Vereins in einem sozialen Netzwerk.

Auch in Bremen wurde eine für Samstag geplante pro-palästinensische Kundgebung vom Ordnungsamt verboten. Angekündigt worden war die Demonstration unter dem Titel „Free Palestine! Aufstehen für Gaza“ von der Gruppe „Palästina spricht Bremen-Oldenburg„, wie das Innenressort mitteilte. Das Ressort ging davon aus, dass die Protestkundgebung zu Straftaten geführt hätte. Der Anmelder habe in einem sozialen Netzwerk Israel das Existenzrecht abgesprochen.

„Wir dürfen auf unseren Straßen weder antisemitische Propaganda noch das Feiern des Terrors der Hamas dulden“, sagte der niedersächsische Antisemitismusbeauftragte Gerhard Wegner am Freitag in einer Mitteilung. Die Verharmlosung und die Freude über islamistische Gewalt, die man auf den Straßen sehe, sei unerträglich.

Wegner bezog sich in seinen Aussagen unter anderem auf die Gewalttätigkeiten in Berlin-Neukölln. Allein bei den Ausschreitungen aus der Nacht zu Donnerstag wurden den Angaben nach 65 Polizisten verletzt und viele Menschen wurden festgenommen. Pro-palästinensische Kundgebungen waren den Ausschreitungen vorausgegangen.

In der Nacht zu Donnerstag hatte es auch in Bremen eine pro-palästinensische Demonstration gegeben. Diese war nicht angemeldet. Teilnehmer riefen den Angaben nach unter anderem „Kindermörder Israel“, weshalb die Polizei auch wegen des Verdachts der Volksverhetzung Ermittlungen einleitete. Der Anlass der Zusammenkunft war mutmaßlich die tödliche Explosion an einem Krankenhaus im Gazastreifen.

Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums sind seit dem 7. Oktober zwölf Vorfälle, die Israel-Flaggen betreffen, im Bundesland bekannt. Die Flaggen wurden abgehängt, gestohlen und angezündet. In drei Fällen gelang es, Tatverdächtige zu ermitteln.