Tausende demonstrieren gegen rechts und das Vergessen

Frankfurt (Oder)/Potsdam/Fürstenberg (dpa/bb) - Tausende Menschen haben am Wochenende in Brandenburg erneut gegen Rechtsextremismus demonstriert. In der Innenstadt von Frankfurt (Oder) kamen nach Polizeiangaben rund 4500 Menschen zusammen. Die Protestaktionen in vielen Städten Brandenburgs fielen mit dem internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am Samstag zusammen. „Nie wieder ist jetzt“ hieß es bei den Gedenkveranstaltungen. Menschen legten Blumen nieder und erinnerten an die Gräueltaten der Nationalsozialisten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sicherte ein entschiedenes Handeln des Staates gegen „menschenverachtende“ Pläne von Rechtsextremisten zu. „Keine 80 Jahre nach dem Ende des Hitler-Regimes werden wieder Pläne geschmiedet, Menschen systematisch zu diskriminieren und zu drangsalieren, zu entrechten und zu vertreiben aufgrund ihrer Abstammung, ihres Aussehens, ihrer Herkunft oder ihrer politischen Haltung“, sagte Faeser am Samstag in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück in Fürstenberg/Havel. „Wir stehen in der Verantwortung, das nicht zuzulassen.“

Gedenken mit weißen Rosen

Während der Gedenkveranstaltung warfen Faeser und die Leiterin der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück, Andrea Genest, weiße Rosen in den Schwedtsee. Die Innenministerin sagte: „„Nie wieder“ ist keine Floskel, es ist unser aller Auftrag.“ In Potsdam kamen nach Angaben der Stadt am Samstag rund 500 Menschen zusammen und sendeten in der Dunkelheit mit hellen Lichtern ein Zeichen gegen das Vergessen.

Bundesweit wurde mit zahlreichen Veranstaltungen an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet, überwiegend Juden. Seit 1996 wird das Datum in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen, die Vereinten Nationen haben das Datum 2005 zum Gedenktag ausgerufen.

Städte senden Zeichen gegen Rechtsextremismus

„Für Menschlichkeit und Toleranz“ und „Kein Platz für Nazis“ war auf Plakaten von Demonstranten in Frankfurt (Oder) zu lesen. An der Kundgebung gegen Rechtsextremismus am Samstag hatte sich ein breites Bündnis aus mehreren Institutionen beteiligt. Auch Oberbürgermeister René Wilke (Linke) war dabei. Frankfurt (Oder) habe gezeigt, dass die Stadt für den Erhalt der Demokratie kämpfe und die Stimme gegen Rechtsextremismus erhebe, sagte Veranstalter Jan Augustyniak der dpa. „Hass und Ausgrenzung sind keine in einer Demokratie zu tolerierenden Meinungen“, so die Vizepräsidentin der Europa-Universität Viadrina, Janine Nuyken, auf der Plattform X (vormals Twitter). Sie hatte bei der Demonstration gesprochen.

Auch in zahlreichen anderen Städten gingen die Menschen aus Protest gegen Rechtsextremismus auf die Straße, unter anderem in Brandenburg/Havel, in Lübben und Herzberg (Elster). Auslöser der Welle von Demonstrationen war das Bekanntwerden eines Treffens radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten.

Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.