Dass der Job des Verteidigungsministers in China ein gefährlicher sein kann, zeigte der Fall Li Shangfu. Nur wenige Monate war der Chinese im Amt, bevor er ohne weitere Erklärung im Sommer verschwand. Erst zwei Monate später wurde Li dann auch offiziell entlassen, sein Aufenthaltsort ist bis heute unbekannt.
Sein am Freitag ernannter Nachfolger Dong Jun dürfte nun auf mehr Glück hoffen. Der bisherige Marinekommandeur übernimmt mit dem Amt als Verteidigungsminister einen Posten, der wenig Entscheidungsmacht umfasst. Dong wird in Zukunft vermutlich vor allem als Gesicht des chinesischen Militärs gegenüber anderen Staaten auftreten und bei Sicherheitskonferenzen Chinas Position erklären.
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Die Streitkräfte in China unterstehen nicht wie in Deutschland dem Parlament, sondern der Kommunistischen Partei. Geführt wird das Militär durch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in seiner Funktion als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Bemerkenswert: Dong Jun ist bisher kein Mitglied der Kommission, könnte allerdings bald in diese berufen werden.
Der neue Mann kennt sich mit Konfliktthemen aus
Auch wenn Dong wenig Einflussmöglichkeiten hat, löst seine Ernennung mindestens ein Problem: Gegen seinen Vorgänger Li Shangfu hatte Washington Sanktionen verhängt wegen des Kaufs von Waffen aus Russland. Diese machten in Lis Amtszeit ein Treffen zwischen den Verteidigungsministern der USA und China fast unmöglich.
Im November hatten Xi und US-Präsident Joe Biden bei einem ihrer seltenen Treffen vereinbart, die militärischen Gespräche zwischen beiden Großmächten wiederaufzunehmen. Nach dem Taiwan-Besuch der ehemaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi hatte Peking den Austausch aus Protest eingefroren. Streitpunkte mit den USA sind neben Taiwan (China betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz und will eine Wiedervereinigung notfalls erzwingen) auch die umstrittenen Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen verlaufen. Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag hat die Ansprüche 2016 zurückgewiesen, Peking ignoriert das Urteil.
General Christian Freuding sieht enorme Verluste der Russen. Allerdings warnt er vor einer massiven Aufrüstung Moskaus, mit Konsequenzen auch für Deutschland.
Dong Jun kennt sich mit diesen Konfliktthemen aus. Der Chinese wurde laut Staatsmedien 1961 in Yantai in der Küstenprovinz Shandong geboren. Diese ist Namensgeberin für Chinas ersten vollständig im Land gebauten Flugzeugträger und Heimat der chinesischen Nordflotte, die im Gelben Meer operiert, im Osten von der koreanischen Halbinsel und im Westen vom chinesischen Festland begrenzt.
Präsident Xi fordert eine "felsenfeste Einheit zwischen Armee und Regierung"
Nach seinem Abschluss an der Marineakademie in Dalian führte Dong Jun unter anderem als stellvertretender Kommandeur das Südkommando der Marine, das im Südchinesischen Meer operiert, sowie die Flotte in den Seegebieten um Taiwan. Dong ist der erste Verteidigungsminister mit Marine-Hintergrund, sein Vorgänger Li war Raumfahrtingenieur und leitete unter anderem die Abteilung für Waffenentwicklung der Zentralen Militärkommission.
In diesem Jahr gab es mehrfach Hinweise auf größere Umwälzungen innerhalb des Militärs, die möglicherweise auf Korruptionsvorwürfe in der Führungsspitze zurückzuführen sind. Im Sommer verschwanden neben Li mehrere Führungsfiguren der Raketenstreitkräfte. Wie beim früheren Verteidigungsminister blieben Erklärungen der chinesischen Regierung aus. Zuletzt sollen auch drei leitende Manager militärischer Staatsfirmen ihre Posten verloren haben.
Laut einem Bericht der Financial Times könnte die Zahl geschasster Militärkader noch deutlich höher liegen. Das ist ein Indiz dafür, dass Peking im Angesicht wachsender Spannungen mit den USA und westlichen Partnern die Disziplin und Kampfbereitschaft innerhalb des Militärs stärken will. Präsident Xi Jinping fordert eine "felsenfeste Einheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk". Seit Jahren rüstet er das Militär auf, das bis zum Jahr 2049 zu einer global führenden Streitkraft werden soll. Auch in diesem Jahr wuchsen die Rüstungsausgaben trotz schwacher Wirtschaft wieder kräftig. Dong Juns Job ist es nun, diesen Aufrüstungseifer im Ausland zu erklären.
