Bundeswehrreform: Verteidigungsminister de Maizière Ein Adjutant im unbestellten Haus

Verteidigungsminister Thomas de Maizière beginnt eine Armeereform, die er nicht zu Ende bringen wird. Es ist ein Projekt für ein ganzes Jahrzehnt, und dem Minister wird noch Widerstand entgegenschlagen. In Zukunft wird die Bundeswehr ihre Daseinsberechtigung in fernen Ländern nachweisen müssen.

Ein Kommentar von Kurt Kister

Es gebe, sagt der Minister, zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit, zu viele Vorschriften und zu wenig Entscheidungen ohne Vorschriften. Wer jemals in der Bundeswehr diente, der wird die Analyse von Thomas de Maizière gerne unterschreiben weil sie die Strukturprobleme einer bürokratisierten Armee prägnant zusammenfasst. Andererseits sind diese Probleme seit langem bekannt und haben manche Bundeswehrreform überlebt. Offenbar ist es für einen kopflastigen Apparat wie die Bundeswehr leichter, die Truppenstärke zu verringern, als eben jene Kopflastigkeit zu beseitigen. De Maizière ist, gefühlt, der zehnte Verteidigungsminister, der das ändern will. Mal sehen.

Die Reform, die nun ansteht, hat einen simplen Grund: Die alte Bundeswehr kann weder die neuen Aufgaben hinreichend erfüllen, noch ist sie auf Dauer bezahlbar. Außerdem hat sich die Wehrpflicht sicherheitspolitisch und aus anderen Gründen in Deutschland überlebt. Der gewesene Minister Guttenberg hat dies richtig erkannt. Aber er hat dem Nachfolger etwas hinterlassen, das man wegen seiner provisorischen, in Teilen nahezu amateurhaften Ausführung kaum ein Konzept, geschweige denn ein bestelltes Haus nennen kann.

De Maizière ist kein Guttenberg. In seinem Habitus gleicht er einem Adjutanten, der zu Recht Karriere gemacht hat. Seine unprätentiöse Sprechweise, seine etwas an Wolfgang Schäuble erinnernde ungnädige Verbindlichkeit, sein selbstverständliches Hantieren mit Wörtern wie "Pflicht" oder "Patriotismus" sichern ihm den Respekt der Offiziere. Gleichzeitig aber verdächtigt man ihn nicht der Kungelei mit den Generalen.

De Maizière hat als starker Minister in einem geschwächten Verteidigungsministerium begonnen. Die Konstellation ist nichts Schlechtes, im Gegenteil: Aus verschiedenen Gründen muss die Reform im Ministerium beginnen. Da sitzen die vielen Obersten, die noch mehr Oberstleutnante beim Beaufsichtigen beaufsichtigen. Klar ist allerdings auch, dass de Maizière nicht lange genug Verteidigungsminister sein wird, um diese Reform tatsächlich zu Ende zu bringen. Das wird eher ein Jahrzehnt dauern.

Die Armee muss kleiner werden, aber sie wird nicht substantiell weniger kosten. Anders als der Minister dies gerne hätte, wird die Zahl der jungen Frauen und Männer, die aus Pflichtgefühl dienen wollen, sehr gering bleiben. Man muss sie mit Geld und Ausbildungschancen werben, wenn man denn überhaupt genügend Freiwillige bekommt.

Im Herbst, wenn es konkret um die Schließung von Standorten geht, wird dem Minister Widerstand entgegenschlagen. Aber die Zeiten, in denen Landesverteidigung auch eine Infrastrukturmaßnahme war, sind definitiv vorbei. Vorüber ist auch die Zeit, in der schon die bloße Existenz der Bundeswehr Daseinsberechtigung genug war. Sie wird in Zukunft als politisches Instrument der Bundesrepublik in fernen Ländern ihre Professionalität nachweisen müssen.

Wie Guttenberg die Wehrpflicht abschaffte

Sechs Monate für das Undenkbare