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Bundeswehr:Von der Leyen entfremdet sich weiter von der Truppe

Bundeswehr - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) testet eine Nachtsichtbrille

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann sich aber zugutehalten, die Abwärtsspirale, in der sich die Bundeswehr viele Jahre lang befand, gestoppt zu haben.

(Foto: dpa)

Das Vertrauen in die Fähigkeiten der Bundeswehr hat die Verteidigungsministerin mit dem übertriebenen Beratereinsatz untergraben. Das gegenseitige Misstrauen im Haus hat alarmierende Züge angenommen.

Es liegt nahe, vom Kleinen aufs Große zu schließen, vom jämmerlichen Zustand dieses Segelschulschiffes auf den Zustand der Bundeswehr insgesamt: Die Gorch Fock, einst der Stolz der Marine, liegt zerlegt in einer Werft in Bremerhaven. Ungewiss bleibt, ob dieser Dreimaster jemals wieder in See stechen wird.

Ein Korruptionsverdacht überschattet die Sanierung. Die Kosten dafür sind von zehn auf 135 Millionen Euro angestiegen. Der Eindruck, der entsteht? Nichts funktioniert! Doch, bei allen Schwierigkeiten: Das stimmt allenfalls bedingt. Niemand fragt etwa heute, ob sich die Bundeswehr dieses Schiff überhaupt noch leisten kann. Selbst die Opposition denkt wie selbstverständlich darüber nach, ein neues Segelschulschiff bauen zu lassen, ungeachtet der vielen Millionen, die so verschleudert würden.

Vor wenigen Jahren noch hätte ein solcher Vorgang wohl kurzerhand das Aus für die Ausbildung auf Segelschulschiffen bedeutet. Heute bleibt allein die Frage: Welches Schiff wird die Marine bekommen? Einen Skandal wie diesen musste sich die Bundeswehr überhaupt erst wieder leisten können. Geht es der Bundeswehr womöglich schon wieder zu gut?

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Die "Gorch Fock" war der Stolz der Marine. Doch die Reparatur des Dreimasters gerät zum Skandal. Im Raum steht ein ungeheuerlicher Verdacht.   Von Mike Szymanski

Es ist jetzt bald neun Jahre her, dass ein Verteidigungsminister von der CSU, Karl-Theodor zu Guttenberg, die Bundeswehr mit seinem Spareifer in eine Krise stürzte, von der sie sich immer noch nicht richtig erholt hat. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann sich aber zugute halten, die Abwärtsspirale, in der sich die Bundeswehr viele Jahre lang befand, gestoppt zu haben. Mit ihr an der Spitze des Hauses wächst die Bundeswehr. Sie kehrt in die Fläche zurück, indem Soldaten bereits stillgelegte Kasernen wieder beziehen. Von der Leyen schafft neue Panzer, Schiffe und Flugzeuge an. Langsam bessert sich die Lage.

Die Truppe wächst beinahe schon zu schnell

Die Ministerin plagen nicht mehr die großen Geldsorgen ihrer Vorgänger. Seitdem sie das Ressort führt, ist der Etat von etwa 30 Milliarden Euro auf heute deutlich mehr als 40 Milliarden angestiegen. Das hat von der Leyen durchgesetzt, bei allen Schwierigkeiten mit dem Koalitionspartner SPD, der bei Rüstungsfragen lieber bremst. Und von der Leyen dürfte noch mehr Geld in den kommenden Jahren mobilisieren, derart unruhig ist es in der Welt geworden. So gesehen hat die CDU-Politikerin mehr für die Truppe erreicht, als ihre Vorgänger Thomas de Maizière, zu Guttenberg und Franz Josef Jung. Sie hat die Bundeswehr gerettet.

Von der Leyens Problem ist, dass die Truppe beinahe schon zu schnell wächst. Sie gilt zumindest in der Industrie als Goldgrube, als Ort, wo es wieder richtig etwas zu holen gibt. Das zeigt sich nicht nur am Beispiel des "Koste-es-was-es-wolle-Schiffs" in Bremerhaven. Mehr noch lässt sich das daran ablesen, wie heute Unternehmensberater im Verteidigungsministerium ein- und ausgehen. Ihnen hat sich die Bundeswehr unter von der Leyen regelrecht ausgeliefert.

Die Externen waren von Anfang an Teil ihrer Strategie, die Macht der Generäle im Ministerium zu brechen. Der Bendlerblock gilt nicht als übermäßig veränderungswillig. Die ehrgeizige von der Leyen wollte mit Leuten von Außen den Wiederaufbau der Bundeswehr gestalten und schnelle Erfolge erzwingen. Nun erweist sich gerade diese Strategie als große Gefahr für die Ministerin. Jahrelang hat das Ministerium am Vergaberecht vorbei Aufträge an Branchengrößen vergeben. In den nächsten Wochen muss ein Untersuchungsausschuss die tatsächliche Nähe zur Wirtschaft bis in die letzten Winkel ausleuchten. Fest steht: Von der Leyen trägt die Hauptverantwortung für das Klima, in dem die Externen wirken konnten.

2014 holte sie die Unternehmensberaterin Katrin Suder als Rüstungsstaatssekretärin und Vertraute zu sich ins Haus. Fortan galt der Rat der Externen mehr als jener der eigenen Leute. Das brachte Bewegung ins Haus. Erstmals wurde etwa elektronisch erfasst, welches Gerät die Bundeswehr überhaupt in ihren Kasernen stehen hat und was davon funktioniert. Über dieses Basiswissen verfügte die Truppe bis dahin nicht. Rüstungsprojekte sollten nicht mehr aus dem Ruder laufen, die Industrie besser unter Kontrolle gebracht werden. Stand 2019: Das Beraterwesen im Ministerium ist außer Kontrolle geraten, Katrin Suder hat auf eigenen Wunsch das Ministerium wieder verlassen und die Gorch Fock steht für Missmanagement, das es so längst nicht mehr geben sollte.

Von der Leyen droht nicht mehr an den Versäumnissen ihrer Vorgänger zu scheitern, sondern an ihren eigenen Fehlern. Das Vertrauen in die Fähigkeiten der Bundeswehr hat sie mit dem übertriebenen Beratereinsatz untergraben. Im Fall der Gorch Fock scheint es, dass die Ministerin von ihren Führungskräften über den wahren Zustand der Schiffes getäuscht wurde, um die Sanierung bloß nicht zu gefährden. Das gegenseitige Misstrauen im Haus hat alarmierende Züge angenommen. So entfremdet sich von der Leyen immer weiter von der Truppe.

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Ausgerechnet eine Vertraute von der Leyens sorgt dafür, dass es einen Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre der Bundeswehr gibt. Ob dieser ertragreich wird, ist zweifelhaft.   Kommentar von Mike Szymanski