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Bundeswehr:Hinweise auf mehr als hundert Personen

Er hat im Netz über einzelne Kameraden recherchiert, wie ein Privatermittler. Dann hat er daraus eine Art Masterarbeit erstellt, mit einem politischen Theorieteil vorneweg - und vielen Beispielen dahinter. Darin beschreibt er, wie ein Stabsunteroffizier, der auf Facebook im Pullover einer rechten Szenemarke posierte, mit Rechtsextremisten vernetzt sei. Bei Facebook sei er befreundet mit Leuten, die das KZ Auschwitz mit Legosteinen nachbauten. Bei einem weiteren Kameraden, einem Oberstabsgefreiten, fand Patrick J. Facebook-Kontakte zu sogenannten Reichsbürgern. Zu Leuten also, die die Gültigkeit der Bundesrepublik anzweifeln. Dieser Oberstabsgefreite kommentierte am 26. August 2016 in dem sozialen Netzwerk: "Wir sind eh alle Staatenlos ... Auf uns kann jederzeit geschossen werden .... Das einzigste was wir sind, sind dumme Arbeiter die einer großen GmbH angehören."

Patrick J. analysierte auch die Tattoos einzelner Kameraden, stets in seiner eigenen, eigenwilligen Ermittlersprache: "Auf Grund der vorliegenden Fakten ist davon auszugehen, dass die gegenständliche Tätowierung somit bereits zum Zeitpunkt der Musterungsuntersuchung, welche einer Einstellung in die deutschen Streitkräfte zwingend vorgelagert ist, vorgelegen hatte." Insgesamt kommt Patrick J.s "Berichtsentwurf zum Phänomenbereich Rechtsextremismus in der Bundeswehr" am Ende auf 147 Seiten, 285 Fußnoten, zahlreiche farbige Screenshots, ein Literatur- sowie ein Personenregister.

Unbeliebt bei den Kameraden

Bei den Kameraden hat ihn das nicht beliebt gemacht. Einer der Angezeigten drehte den Spieß um. Er zeigte Patrick J. an. Der Vorwurf: Patrick J. habe ihn einmal ohne dienstlichen Grund strammstehen lassen - ein "Missbrauch der Befehlsbefugnis", was Patrick J. allerdings bestreitet. Trotzdem bekam er eine Geldstrafe.

Die Vorgesetzten von Patrick J. reagierten offenbar abweisend auf dessen Vorwürfe. Lediglich der Geheimdienst der Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst (MAD), zeigte sich offen und nahm die Stoffsammlung von Patrick J. dankend an. Einiges davon sei wertlos, befanden die Geheimdienstler, vieles längst bekannt oder juristisch haltlos. Mit manchem Hinweis aber - das bestätigte der Dienst der Süddeutschen Zeitung - habe Patrick J. dazu beigetragen, dass man mutmaßlichen Rechtsextremisten in Uniform neu auf die Spur gekommen sei. Patrick J. habe Hinweise auf mehr als hundert Personen gegeben, in neun Fällen seien tatsächlich Ermittlungen aufgenommen worden.

Wenn nun das Personalamt der Bundeswehr dem Unteroffizier Patrick J. schreibt, einige seiner Vorwürfe hätten sich "als übertrieben und haltlos erwiesen", dann sagt er dazu: Es sei im Zweifel besser, zu viel zu melden. Die richtige Bewertung der Hinweise überlasse er dann den Fachleuten beim MAD. Es werde ja niemand öffentlich an den Pranger gestellt. Es gehe nicht um "Meinungsdiktatur oder ein Politkommissariat", sondern lediglich um "rote Linien" der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Der "Kameradschaftsgedanke" sei ihm natürlich bewusst.

Am Montag geht nun für Patrick J. ein Wunsch in Erfüllung, auf den Termin beim Verteidigungsstaatssekretär freut er sich. Schon zweimal habe er bei der "Hausleitung" des Ministeriums um ein persönliches Gespräch über rechtsextremistische Umtriebe in seinem Umfeld gebeten, sagt er, 2017 und 2018. Jetzt endlich ist er erhört worden. "Es macht keinen Sinn, das Thema mit einem Kompaniechef zu erörtern", meint Patrick J., "der hat gar nicht die Durchgreifmöglichkeiten." Das müsse von ganz oben kommen.

© SZ vom 03.06.2019/wib
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