Im IT-Bereich der Bundeswehr ist jede vierte Stelle unbesetzt. Zum Stichtag 31. Dezember vergangenen Jahres waren von beinahe 6000 IT-Stellen im "Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum" (CIR) 1485 vakant. Zum CIR gehören etwa Einheiten für die Verteidigung gegen Cyberangriffe und die Fernmeldeaufklärung der Truppe. Die Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorab vorlag. Demnach hat die Bundeswehr zwar im vergangenen Jahr netto 370 ITler hinzugewonnen. Weil sie aber rund doppelt so viele Planstellen dazubekommen hat, ist die Besetzungsquote nun sogar schlechter als vor einem Jahr.
Mitte November hatte die EU-Kommission Vorschläge vorgelegt, wie Europa sich im IT-Bereich künftig besser verteidigen soll. Die Mitgliedsstaaten müssten sich verpflichten, mehr zu investieren - "in die ganze Bandbreite der Cyberabwehrfähigkeit, inklusive aktiver Abwehrmaßnahmen", heißt es in dem Papier. Inwieweit Deutschland "aktiv" auf Cyberangriffe reagieren sollte, ist in Berlin umstritten.
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Aus der Anfrage geht hervor, dass die Ampelkoalition bisher keine gemeinsame Position zu den Vorschlägen aus Brüssel hat. Serap Güler, für die CDU im Verteidigungsausschuss, sagte der SZ, sie sei "schockiert" über diesen Verzug. Die Antworten zeigten, "dass die Bundesregierung zwar über Zeitenwende spricht, aber in Mustern von Friedenszeiten handelt", sagte Güler. Auch eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit Kanada zur Auswertung von Cyberangriffen, die Digitalminister Volker Wissing (FDP) vergangenen Mai angekündigt hatte, wird es nicht geben. Die Nato ist aus Sicht der Bundesregierung doch das bessere Forum.
