Bundesverfassungsgericht: Großer Umbruch in Karlsruhe?

BundesverfassungsgerichtWelche Auswirkungen die Richter-Wechsel in Karlsruhe haben könnten

22. Juli 2022, 8:41 Uhr

Lesezeit: 4 Min.

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgericht mit Peter Huber, der Vorsitzenden Doris König, Monika Hermanns, Peter Müller, Ulrich Maidowski und Sibylle Kessal-Wulf betritt die Richterbank. (Foto: Uli Deck/dpa)

Beim Bundesverfassungsgericht werden mehrere Posten neu besetzt. Bedeutet das auch eine neue Linie im Ersten und im Zweiten Senat: etwas mehr Freiraum für die Sicherheitsbehörden, etwas weniger Europaskepsis?

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Es ist mal wieder so weit. Im Bundesverfassungsgericht wird an diesem Freitag ein Richter verabschiedet, nämlich Andreas Paulus, einst gewählt auf Vorschlag der FDP; seine zwölfjährige Amtszeit ist zu Ende. Zugleich wird sein Nachfolger begrüßt, der schon vor ein paar Wochen gewählt wurde, ebenfalls auf dem FDP-Ticket. Er heißt Heinrich Amadeus Wolff, Professor an der Universität in Bayreuth. Ein Liberaler geht, ein Liberaler kommt, das Gericht bleibt, wie es ist. Könnte man meinen.

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