Bundespräsident Steinmeiers Weg ist noch ein langer

Die Neuen in Schloss Bellevue: Elke Büdenbender und Frank-Walter Steinmeier.

(Foto: AFP)

Der neue Bundespräsident vermag Menschen sowohl zu beruhigen als auch zu langweilen. Wenn er von Bedeutung sein will, wird er das eine bewahren und das andere überwinden müssen.

Kommentar von Nico Fried, Berlin

Das Amt des Bundespräsidenten hat eine Besonderheit. Es lebt wie kein anderes hohes Staatsamt davon, was sein Inhaber kraft seiner Persönlichkeit daraus macht. Das Amt zu prägen, das hatte für Joachim Gauck nach den unrühmlichen Abgängen zweier Vorgänger eine eigene Bedeutung. Gauck wurde Staatsoberhaupt, weil er ein beredter Bürger war. Auch wenn man sich wünschte, er hätte seinen reichen Geist gelegentlich noch freier fließen lassen, hat er dem Amt des Bundespräsidenten doch seinen Wert zurückgegeben. Gauck, der Nicht-Politiker, hat es aus den negativen Schlagzeilen in die Politik zurückgeholt.

Das Amt zu prägen, das hat für Frank-Walter Steinmeier eine andere Bedeutung. Als Kanzler wollten ihn die Deutschen nicht, und den Macher einer umstrittenen Reformpolitik hat vor allem die SPD längst aus ihrer Erinnerung getilgt. Die hohen Zustimmungsraten, die Steinmeier jetzt ins Bellevue begleiten, verdankt er vor allem seiner Zeit als Außenminister. Steinmeier verkörpert seit dieser Zeit eine duale Form der Seriosität: Er vermag Menschen sowohl zu beruhigen, als auch zu langweilen. Wenn er ein Bundespräsident von Bedeutung sein will, wird er das eine bewahren und das andere überwinden müssen.

Vieles, was Steinmeier sagte, wirkte etwas floskelhaft

Steinmeiers Antrittsrede hat gezeigt, dass der Weg ein langer ist, aber dass der neue Bundespräsident zumindest eine interessante Richtung einschlägt. So wie Gauck die Freiheit ins Zentrum seiner Amtszeit stellte, hat Steinmeier die Demokratie gewählt. So wie Gauck sein Thema aus dem eigenen Erleben herleitete, erscheint die Demokratie als Leitmotiv eines politischen Enkels von Willy Brandt ebenfalls biografisch mitbestimmt.

Es ist von Symbolkraft für die Umstellung des Ex-Außenministers auf das neue Amt, dass der Präsident der Deutschen als erstes lange über die Türkei sprach, verbunden mit einem lobenswerten Appell zur Freilassung des Journalisten Deniz Yücel. Zugleich passte dieser Anfang gut als beispielhafte Warnung vor den Versuchungen des Autoritären sowohl für die Politik wie auch für die Bürger.

Vieles von dem, was Steinmeier ansonsten über die Demokratie sagte, wirkte etwas floskelhaft. Indem er drei Vorgänger zitierte, dazu einen Soziologen, einen Wirtschaftsführer, Schimon Peres, Jean-Claude Juncker, eine indische Außenministerin und einen US-Präsidenten, verdeckte Steinmeier mit ein wenig aufdringlicher Beflissenheit, dass er den einen, den eigenen Gedanken wohl noch sucht. Aber er hat ja auch noch Zeit.

Gleichwohl hat Steinmeier auf seine Amtsführung neugierig gemacht, als er eine Deutschland-Reise an jene Orte ankündigte, an denen Demokratie gelebt wird. Man kann sich vorstellen, dass der Bundespräsident Steinmeier dort ermutigend wirkt, wenn er vor allem den Reformpolitiker Steinmeier mit seinen Erfahrungen einbringt. Mit der Glaubwürdigkeit desjenigen, der schwierige Aufgaben angepackt und manche Niederlage überwunden hat, kann Steinmeier zeigen, dass auch richtige Politiker starke Demokraten sein können.

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