Bundespräsident Eine Chance für Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel und der Lockruf der Linken.

(Foto: dpa)

Der SPD-Chef kann die Wahl eines neuen Bundespräsidenten zu seinem Vorteil wenden - wenn er auf den Lockruf der Linken nicht reagiert.

Kommentar von Nico Fried

Am 30. Juni 2010 hätte die Linke mal ein Signal setzen können: Nachdem Angela Merkel sich mit ihrem Kandidaten Christian Wulff erfolglos durch zwei Runden der Bundespräsidentenwahl gequält hatte, erschienen Emissäre der SPD bei der roten Konkurrenz. Sie wollten die Linke überreden, im dritten Durchgang den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck zu wählen. Niemand weiß, ob das gereicht hätte, um Wulff zu verhindern und Merkel in Not zu bringen. Aber für die Linke war es die Chance, sich koalitionsfähig zu zeigen und aus den Fesseln ihrer DDR-Vergangenheit zu befreien. Stattdessen aber duckte sie sich aus Rücksicht auf ihre SED-Veteranen lieber weg.

Man muss an diese Episode erinnern, jetzt, da plötzlich Sahra Wagenknecht von der SPD einen Kandidaten für die Nachfolge Gaucks fordert, den Rot-Rot-Grün gemeinsam wählen sollen. Die Linke und auch manche Sozialdemokraten wollen darin eine Chance für die SPD sehen, sich aus der Umklammerung der Union zu befreien. Auch für das Profil des Kandidaten hat man klare Vorstellungen: Er soll von der Agenda 2010 bis zu den Auslandseinsätzen mit allem brechen, wofür die SPD seit 1998 eingetreten ist. Völker, hört das Signal: Die Linke will die SPD nicht gewinnen, sie will sie demütigen.

Der SPD-Chef sollte dem Lockruf der Linken widerstehen

Sigmar Gabriel tut gut daran, diesem Lockruf nun nach dem Vorbild der Linken 2010 zu widerstehen - mit dem Unterschied, dass sich die SPD für ihre Vergangenheit nicht schämen muss. Noch besser wäre es, der Parteichef würde auch in den nächsten Wochen, wider sein Naturell, Ruhe bewahren. Seine Chance, mit links einen Kandidaten durchzusetzen, gibt es sowieso nicht. Die wirkliche Chance der SPD mit der Gauck-Nachfolge besteht darin, aus der großen Koalition das Beste zu machen, statt blindlings davonzulaufen.

Die Bundespräsidentenwahl wird als Vorbote für einen Machtwechsel im Bund ohnehin überschätzt. Da gab es 1969 Gustav Heinemann, wohl wahr - das aber ist nicht nur 47 Jahre her, es blieb auch eher die Ausnahme. Nur die Wahl von Karl Carstens nahm 1979, wenn auch sehr langfristig, noch einen Koalitionswechsel (1982) vorweg. Der Sozialdemokrat Johannes Rau dagegen wurde erst Staatsoberhaupt, als Rot-Grün schon lange eine Mehrheit hatte. Und Angela Merkels Nominierung von Horst Köhler als schwarz-gelbes Zeichen für 2005 endete für sie mit Glück gerade noch in einer großen Koalition. Als Union und FDP 2009 dann doch noch an die Regierung kamen, floh ausgerechnet Köhler alsbald aus seinem Amt.

Was wie ein Signal erscheinen soll, kann also durchaus ein Rohrkrepierer sein. SPD, Grüne und Linke haben auch keine Mehrheit in der Bundesversammlung, und diese nicht vorhandene Mehrheit schwindet absehbar weiter mit den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Hinzu kommt, dass die Grünen gerne mir nichts, dir nichts ins linke Lager gerechnet werden - außer von den Grünen selbst. Bei ihnen, die sich eben erst in alle Richtungen als koalitionstauglich bewiesen haben, würde eine einseitige Festlegung auf einen linken Kandidaten eine Debatte anfachen, die sich für die Grünen erst wirklich lohnt, wenn es nach der Bundestagswahl 2017 um die Macht gehen sollte - mit wem auch immer.

Deshalb muss Gabriel nicht eilfertig auf die Linke zugehen, sondern warten, bis sich Angela Merkel auf ihn zubewegt. So wie 2012: Auch damals musste die Kanzlerin einen Kandidaten vorschlagen. Sie erwies sich dabei weder als kreativ noch als erfolgreich. Am Ende wurde Gauck Bundespräsident, ein Mann, den nur Merkel und die Linke nicht wollten.

Merkel neigt nicht zum Harakiri

Mit Blick auf 2017 hat es die Kanzlerin noch schwerer. Sie könnte im Alleingang einen Unions-Kandidaten aufstellen. Der aber müsste bereit sein, einen dritten Wahlgang zu riskieren und mit den Stimmen der AfD gewählt zu werden. Merkel mag risikofreudiger geworden sein, zum Harakiri neigt sie noch nicht. Für einen Kandidaten allein von Union und Grünen fehlt ihr der Zuspruch in der Union wie bei den Grünen. Also wird Merkel einen Kandidaten suchen müssen, den die SPD gut findet. Und die SPD sollte, wenn sie den Blick schon auf die Bundestagswahl richten will, nur einen Kandidaten gut finden, der auch den Grünen gefällt.

Abwarten heißt im Übrigen nicht, gar nichts zu tun. 2010 hat Gabriel der Kanzlerin eine berühmte SMS geschrieben, in der er mit den Grünen zusammen Gauck vorschlug. Die Nachricht wurde öffentlich, was Gaucks Chancen schadete. 2012 zeigte sich Gabriel geduldiger und bekam am Ende seinen Willen. Eine gute Idee wie 2010 und Diskretion und Gelassenheit von 2012 - so behielte er alle Optionen, ohne sich sinnlos neu zu binden. Mit der Union nicht mehr regieren kann er nach der Bundestagswahl immer noch.