Berlin:Der Traum von der funktionierenden Hauptstadt

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Terminal 1 vom Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg (BER)  "Willy Brandt". Der Flughafen steht für das Versagen der  Berliner Verwaltung.

Terminal 1 des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg (BER) "Willy Brandt". Der Flughafen steht für das Versagen der Berliner Verwaltung.

(Foto: Patrick Pleul/dpa)

Debakel bei der Bundestagswahl, der Flughafen BER und monatelange Wartezeiten in den Ämtern - die Verwaltung des Stadtstaats gilt als Totalausfall. Nun soll sie wieder einmal ertüchtigt werden. Diesmal könnte es funktionieren.

Von Jan Heidtmann, Berlin

Cindy Beiersdorf ist stolz auf ihr Amt. Das ist erstaunlich, denn der Bürgerservice, den sie leitet, liegt nicht etwa in München, in Hamburg oder in Stuttgart. Er liegt in Berlin. Also da, wo der Flughafen BER heißt und auch Wahllokale schon mal etwas länger offen sind. Beiersdorf und ihre 15 Mitarbeiter kümmern sich im Bezirk Steglitz-Zehlendorf um die Basisarbeit der Verwaltung. Personalausweise, Reisepässe, Anmeldebescheinigungen. Zwischen 5500 und 7000 solcher Termine werden hier im Monat abgearbeitet. "Die Leute tun im Rahmen ihrer Möglichkeiten, was sie können", sagt Beiersdorf.

96 Prozent Zufriedenheit hätten die Steglitz-Zehlendorfer ihnen in einer internen Befragung bescheinigt. Das Amt liegt damit derzeit an der Spitze in Berlin. Und das, obwohl man immer noch zwei Monate warten muss, um hier einen Termin zu bekommen. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Losung ausgegeben, dass dies jedem Bürger innerhalb von 14 Tagen möglich sein muss. "Das wünschen wir uns hier alle auch", sagt Beiersdorf. "Ich kann den Frust der Menschen ja schon verstehen."

Die 14-Tage-Regel ist so etwas wie der Wiedergänger der Berliner Verwaltung. Seit rund zwei Jahrzehnten unternimmt die Stadt immer neue Anläufe, diese Frist zu erreichen. Sie steht für den Traum von einer funktionierenden Hauptstadt mit ihren 131 000 Beschäftigten. Die Realität ist jedoch eine ziemlich andere. Der frühere Bürgermeister Klaus Wowereit formulierte es kürzlich so: Die Berliner Verwaltung sei "schlechter aufgestellt als jede Kreissparkasse".

Anlass für Wowereits Suada war die Bundestagswahl im vergangenen September, bei der so ungefähr alles schiefgelaufen ist, was schieflaufen konnte. Von einem "kompletten systematischen Versagen der Wahlorganisation", spricht der Bundeswahlleiter. Es war nur eine Blamage von vielen. Zumindest jenseits der Stadtgrenzen hat Berlin den Ruf, regelmäßig vollkommen überfordert zu sein.

Mürbe macht die Menschen vor allem der zähe Behördenalltag

Doch es sind nicht die großen Aufreger wie die unendliche Geschichte des Hauptstadtflughafens BER oder die Unfähigkeit, 2015 die vielen Geflüchteten vernünftig aufzunehmen, die die Menschen mürbe machen. Es ist der teils zähe Behördenalltag. Wenn einer abgemahnt wird, weil er sich nicht rechtzeitig umgemeldet hat, es aber auch keine Termine dafür gibt; wenn die Schulen selbst im zweiten Pandemie-Winter keine Lüftungsgeräte bekommen, nur, weil sich Senatsverwaltung und Bezirke nicht einigen können; wenn es Jahre dauert, bis eine Busspur eingerichtet ist, einfach, weil mehrere Behörden daran beteiligt sind.

Der Mann, der das alles ändern soll, heißt Ralf Kleindiek. Er sitzt in einem großen Büro im Alten Stadthaus und trägt den Titel eines CDO, eines Chief Digital Officers. Die Regierende Bürgermeisterin hat ihn gleich nach ihrem Amtsantritt im Dezember berufen. Die Verwaltung besser zu organisieren, ist eines der großen Ziele von Franziska Giffey.

Kleindiek, 56, war einmal Staatssekretär im Bundesfamilienministerium und zuletzt bei der Unternehmensberatung Boston Consulting Group. Als er Freunden von seiner neuen Stelle erzählte, hätten sie ihn gefragt, ob er größenwahnsinnig, geisteskrank oder einfach nur mutig sei. "Hoffentlich das Letztere", habe er geantwortet. "Und ein bisschen von dem anderen." Es sei der Reiz gewesen, "dass das doch irgendwie hinzubekommen sein muss. Auch in Berlin."

Kern des Problems ist ein hundert Jahre alter Systemfehler der Stadt: 1920, als Großberlin gegründet wurde und sich die umliegenden Städte und Gemeinden einverleibte, ging das nur mit dem Versprechen der größtmöglichen Autonomie. Ein Zustand, der bis heute gilt. Jeder der zwölf Bezirke hat die Dimension einer Großstadt und auch das Selbstbewusstsein. So haben die eigenwilligen Bezirksbürgermeister bislang alle Versuche des Senats unterlaufen, durchzuregieren.

Seit 1959 ist in einem eigenen Gesetz geregelt, wie Senatsverwaltung und Bezirke zusammenarbeiten sollen. Doch schon der eigentlich selbstverständliche Satz, "Sind mehrere Verwaltungsstellen zuständig, so wirken sie zügig und erfolggerichtet zusammen", gelte nicht, hat Kleindiek gelernt. Tatsächlich werde "alles nach und nach abgearbeitet". Da dauert es dann schon mal, bis der Bauantrag genehmigt ist. Jahre zum Beispiel. Hinzu komme eine Kultur der Unzuständigkeit, sagt Kleindiek. "Das Verschieben von Verantwortung ist wirklich ein wunder Punkt."

Wie das geht, das haben der frühere Regierende Bürgermeister Michael Müller und sein Innensenator Andreas Geisel gleich nach dem Wahldebakel vorgeführt: Erst waren die beiden politisch Verantwortlichen tagelang abgetaucht, dann stritten sie jegliche Verantwortung ab. Kein Wunder, wenn manch Sachbearbeiter kaum anders agiert.

Kleindiek will die Aufgaben zwischen Senatsverwaltungen und Bezirken neu verteilen, vor allem aber klar beschreiben. "Wenn dann jemand sehr unterschiedlich performt, wird über die Gründe gesprochen", warnt er. Während der Pandemie und auch jetzt, beim Umgang mit den Hunderttausenden Geflüchteten aus der Ukraine, hätten Senat und Bezirke gezeigt, was sie können. "In der Krise hat die Verwaltung gut funktioniert. Jetzt müssen wir das im Alltag hinbekommen."

Die Frage ist nur, warum Kleindiek gelingen sollte, was in den Jahren zuvor schon nicht gelungen ist. Bereits im Koalitionsvertrag des letzten Senats hieß es: "Die Koalition wird dafür Sorge tragen, dass die Stadt funktioniert." Dann kam der Wahltag. Denn der Behördenwirrwarr wird unterstützt durch eine weitere Berliner Eigenart: Die Stadträte, in den Bezirken zum Beispiel zuständig für Gesundheit oder Wirtschaft, werden von den Parteien ernannt. Sie sind selten in Verwaltung geschult, genießen dafür aber maximale Eigenständigkeit. Anders gesagt: Wenn in Berlin einmal etwas gut läuft, hat das selten strukturelle Gründe. Es hängt vor allem am Einsatz der Beteiligten.

Büro im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg - die Inneneinrichtung mancher Behörden lässt zu wünschen übrig.

Ein Büro im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg - die Inneneinrichtung mancher Behörden lässt zu wünschen übrig.

(Foto: Britta Pedersen/dpa)

Detlef Gottschalck nennt das "administrative Unordnung". Gottschalck war Chef der Senatskanzlei in Hamburg unter CDU-Bürgermeister Christoph Ahlhaus. In Berlin hat er für den letzten Senat an einer Verwaltungsreform gearbeitet und beschäftigt sich bei der Stiftung Zukunft Berlin, gefördert von mehreren Unternehmen, bis heute mit dem Thema. "Es fehlt nicht an Analyse. Es fehlt eigentlich auch nicht an Rezepten. Es fehlt vor allem an der Umsetzung", meint er. Doch diesmal sei "die Hoffnung groß: Der Angang jetzt ist schon überzeugender. Die Motivation ist auch höher."

Am Einsatz fehlt es auch bei Cindy Beiersdorf und ihren Mitarbeitern nicht. Seit dem Frühjahr hat das Bürgeramt in Steglitz-Zehlendorf in der Woche drei Stunden länger geöffnet. Selbst die Wachleute, die noch aus Corona-Zeiten hier sind, helfen aus, erzählt Beiersdorf. Zum Beispiel bei Übersetzungen. Und auch wenn ein Bürger ohne Termin komme, würde man versuchen, ihm zu helfen. "Hier wird keiner einfach so weggeschickt."

Jetzt müssten Cindy Beiersdorf und Ralf Kleindiek nur noch zusammenfinden. Dann könnte es sogar in Berlin ganz gut laufen.

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