Palästinenser-Gedenktag Nakba: Demonstrationen angekündigt

Berlin (dpa/bb) - Nach Tumulten bei einer propalästinensischen Demonstration am Samstag in Berlin-Neukölln und Kreuzberg muss sich die Polizei wegen des palästinensischen Gedenktages Nakba auf weitere ähnliche Kundgebungen einstellen. Am Mittwochabend ist eine Demonstration mit dem Titel „Solidarität mit Palästina - 76 Jahre Al Nakba“ auf der Kanstraße in Charlottenburg angekündigt. Angemeldet sind 1000 Teilnehmer.

Am Samstag wollen ab 14.00 Uhr die Teilnehmer einer Demonstration mit dem Titel „Palestine will be free“ vom Oranienplatz in Kreuzberg vorbei am Außenministerium zum Brandenburger Tor laufen. Angemeldet sind 2000 Menschen. In Aufrufen in diversen Internetportalen heißt es dazu auf Deutsch, Englisch und Arabisch: „An diesem Nakba-Tag kann kein Verbot, keine Verfolgung, keine Repression uns davon abhalten, Gerechtigkeit und Befreiung zu fordern. Wir sind nicht frei, bis Palästina frei ist.“

Der palästinensische Gedenktag Nakba am 15. Mai erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.

Im vergangenen Jahr hatte die Berliner Polizei mehrfach propalästinensische Demonstrationen verboten und zur Begründung auf die Gefahr verwiesen, dass es zu „antisemitischen und volksverhetzenden Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“ kommen könnte. Trotzdem gab es einige Demonstrationen in Neukölln und auch Tumulte und kleinere Randale.

Am vergangenen Samstag startete eine propalästinensische Demonstration mit rund 1500 Menschen am Oranienplatz. Es gab einzelne Würfe mit Flaschen auf Polizisten und auch einige gezündete Böller. Mehrere Polizisten wurden leicht verletzt. Die Polizei stellte von 49 Demonstranten die Personalien fest und ermittelte in 39 Fällen.

Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gibt es in Berlin ständig Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg. Dabei kam es immer wieder zu Ausschreitungen.