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Ausschusschefs und Fraktionsvizes:Die Stunde der Teppichhändler

Wer kommt zu neuen Ehren? Die Unionsfraktion verteilt ihre Posten im Parlament neu. Dabei kommen auch drei ehemalige Minister zum Zug.

Am Montag hatten die Teppichhändler noch einmal ordentlich zu tun. CDU und CSU dürfen den Vorsitz in zwölf Bundestagsausschüssen stellen. Derlei Posten werden bei der Union in der sogenannten Teppichhändlerrunde ausgefeilscht. Die Runde besteht aus den Landesgruppenchefs - von denen will sich keiner nachsagen lassen, beim großen Ämter-Basar zu wenig für seine Hintersassen herausgeschlagen zu haben. Entsprechend kompliziert sind die Verhandlungen. Am Ende steht immer ein gewaltiges Personal-Tableau. Dabei geht es dann nicht nur um die Ausschussvorsitze, sondern auch um die Sprecher für die Fachgebiete und die stellvertretenden Fraktionschefs.

Wie es bei dem Feilschen zugeht, zeigt ein Beispiel: Die Union gönnt sich in der neuen Legislaturperiode zwei zusätzliche Stellvertreter für Fraktionschef Volker Kauder. Weil beide von der CDU gestellt werden, darf die CSU jetzt entgegen der ursprünglichen Planung drei statt zwei Ausschussvorsitzende benennen. Die Christdemokraten boten der CSU als dritten Ausschuss zunächst den für Tourismus an, doch dann erstritten sich die Bayern den wichtigeren Familienausschuss. Dessen Vorsitzender wird jetzt Paul Lehrieder. Dagmar Wöhrl bleibt Chefin des Entwicklungshilfeausschusses. Der geschasste Verkehrsminister Peter Ramsauer darf künftig den Wirtschaftsausschuss leiten.

Mit Norbert Röttgen kommt ein weiterer Ex-Minister zu neuen Ehren. Der CDU-Politiker soll dem Auswärtigen Ausschuss vorstehen. Manche interpretieren das bereits als Comeback. Seit seinem Absturz vor zwei Jahren hatte der Nordrhein-Westfale keine herausgehobene Funktion mehr. Allerdings gelten die Ausschussvorsitzenden nicht gerade als die wichtigsten Entscheider im politischen Betrieb. Röttgens Vorgänger Ruprecht Polenz ist außerhalb seines Fachgebietes kaum aufgefallen.

McAllister wird CDU-Spitzenkandidat bei Europawahl

Die Teppichhändler verständigten sich außerdem auf folgende Ausschussvorsitzenden: Wolfgang Bosbach (Innen), Gunther Krichbaum (EU), Johann Wadephul (Wahlprüfung), Heike Brehmer (Tourismus), Michael Brand (Menschenrechte). Gitta Connemann (Ernährung) und Patricia Lips (Bildung) . Über den Vorsitz des neuen Internetausschusses soll erst im Februar entschieden werden.

Die Landesgruppenchefs verständigten sich auch auf die elf Fraktionsvizes: Michael Fuchs, Ralph Brinkhaus, Nadine Schön, Sabine Weiss, Andreas Schockenhoff, Michael Kretschmer, Arnold Vaatz, Thomas Strobl, Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (alle CDU) sowie Thomas Silberhorn und Georg Nüßlein von der CSU.

Am Montagnachmittag traf sich die gesamte Unionsfraktion, um die Personalien auch offiziell zu beschließen. Dabei wurde das gesamte Tableau der Teppichhändler bestätigt.

Am Vormittag hatte der neue CDU-Generalsekretär Peter Tauber bereits verkündet, dass David McAllister Spitzenkandidat der CDU bei der Europawahl im Mai wird. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident soll bei einer CDU-Vorstandsklausur Anfang Februar nominiert werden. McAllister rückt außerdem ins Präsidium der CDU auf. Er wird dort Eckart von Klaeden ersetzen, der wegen seines Wechsels in die Wirtschaft das Amt niederlegen musste.