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Atom - Hannover:Lies: Niedersachsen bei Endlager-Auswahl besonders betroffen

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Olaf Lies (SPD), Umweltminister von Niedersachsen. Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Hannover (dpa/lni) - Auch nach rund vier Jahrzehnten Protest gegen den Standort Gorleben hält die Atomendlagerfrage Niedersachsen weiter unter Spannung. Die angesichts hartnäckigen Widerstands gestartete bundesweite Endlagererkundung nämlich wird bei der anstehenden Vorauswahl von Regionen einen besonderen Fokus auf Niedersachsen legen. "Es ist auch wegen der geologischen Struktur davon auszugehen, dass nennenswerte Teile von Niedersachsen dabei sind", sagte Lies am Donnerstag zum Start eines Begleitforums in Hannover. Am 28. September sollen in Berlin bundesweit geeignete Teilgebiete für ein Endlager benannt werden.

Nach Einschätzung des Ministeriums werden sich rund zwei Drittel davon in Niedersachsen befinden, weil sich hier Salz- und Tongesteine im Untergrund befinden, die für ein unterirdisches Endlager geeignet sind. Wie Lies sagte, dürfe sich die Suche aber nicht alleine auf diese Gesteine beschränken. Bei der Vorauswahl weiter vertreten sein wird nach Ministeriumseinschätzung auch der umstrittene Standort Gorleben. Landesbischof Ralf Meister als früheres Mitglied der Begleitkommission Atomendlager geht ebenfalls von einer besonderen Betroffenheit des Bundeslandes aus. "Niedersachsen wird mit mehreren Teilgebieten vertreten sein."

Lies und Meister betonten zum Start des "Niedersächsischen Begleitforums Atomendlager" die Bedeutung des breiten Protests gegen den Ende der siebziger Jahre bereits ins Auge gefassten Standort Gorleben. "Es bleibt der Verdienst der Widerstandsgruppen, dass es zu diesem Prozess gekommen ist", sagte der Bischof.

In Gorleben sollten ursprünglich unter anderem ein Atomendlager und eine Wiederaufarbeitungsanlage entstehen. Niedersachsens damaliger Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) sprach von einem Nuklearen Entsorgungszentrum, gewaltige Bunker und riesige Schornsteine waren geplant. Milliardeninvestitionen und tausende Arbeitsplätze sollten in der strukturschwachen Zonenrandregion entstehen. Zäher Protest weit über die Region hinaus verhinderte das. Mit einem historischen Beschluss besiegelt der Bundestag 2011 den Atomausstieg bis 2022. Auch andere Standorte für ein Endlager sollen nun geprüft und die Bürger einbezogen und angehört werden.

"Die Bürgerbeteiligung darf nicht den Eindruck erwecken, sie sei ein Alibi", betonte Lies. "Die Rolle die das Land hat, ist Anwalt der Bürger zu sein." Dabei gehe es nicht darum, ein mögliches Endlager zu verhindern sondern darum, zu gewährleisten, dass die Regeln für ein transparentes Verfahren eingehalten werden. "Das kann ich hier keinem versprechen, dass es nicht in Niedersachsen sein wird."

Laut Standortsuchgesetz soll die Endlagersuche 2031 mit einer Entscheidung beendet werden. "Wir dürfen nicht sagen, es ist in Niedersachsen nicht möglich", meinte der Minister. Allerdings appellierte er auch an andere Bundesländer und namentlich Bayern, mit politischen Entscheidungen nicht den Eindruck zu erwecken, ein Endlager sei bei ihnen unmöglich.

Die Grünen-Atomexpertin Miriam Staudte betonte beim Start des Begleitforums, dessen Ziel könne es nicht bloß sein, bessere Stimmung zu erzeugen. "Die Bürgerinnen und Bürger müssen auch einen Einfluss auf die Schritte haben, damit es zu einer höheren Akzeptanz kommt." Mehr Ehrlichkeit in der Debatte sei nötig. Am Ende dürfe es nicht darauf hinauslaufen, lediglich zwei Standorte unter Tage auch zu erkunden. Bis es soweit ist, wird es aber weitere Jahre dauern.

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