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Angela Merkel und die Atomkraft:Schall und Rauch

Die Katastrophe in Japan ist ein Einschnitt. Die Laufzeitverlängerung auszusetzen ist eine richtige Entscheidung. In der Atompolitik aber wird Merkels Glaubwürdigkeit nicht durch die Politik diskreditiert, die sie jetzt macht. Der Schaden für Merkels Ansehen entsteht dadurch, dass der Rigorismus, mit dem sie vor einem halben Jahr die Verlängerung der Laufzeiten begründet und durchgesetzt hat, sich jetzt als Schall und Rauch erweist.

Die Gegner der Atomkraft hat Merkel damals zum Beispiel mit der Zusage beruhigt, die Kraftwerke würden nicht länger laufen als "unbedingt notwendig". Wenn es jetzt doch schneller gehen sollte, hat die Kanzlerin seinerzeit nur dahergeschwätzt, aber nicht, wie sie behauptete, die Sorgen der Bürger ernst genommen.

Als die Laufzeitverlängerung entschieden war, rühmte Merkel ihre Koalition dafür, auch kontroverse Themen anzupacken. Die Kanzlerin hat die Atompolitik gezielt auch als Profilierungsthema genutzt. Andererseits kann man der Opposition vieles vorwerfen, aber nicht, dass sie versäumt hätte, Merkel davor zu warnen, einen gesellschaftlichen Konflikt aufzureißen, der durch den rot-grünen Energiekonsens einigermaßen befriedet war. Merkel und manche Koalitionäre hatten aber Freude an dieser Konfrontation.

Und jetzt? Plötzlich kündigt Merkel an, die Regierung werde auf die gesellschaftlichen Gruppen zugehen, um eine Diskussion über die Energieversorgung zu führen. Noch dazu soll diese Debatte ehrlich und offen verlaufen, mithin also das genaue Gegenteil einer nächtlichen Sitzung im Kanzleramt mit den Strombossen am Telefon. Jetzt heißt es wieder versöhnen statt spalten - die Kanzlerin aller Deutschen fleht um ein Comeback.

Nach den Landtagswahlen sollte Merkel selbst mal innehalten. Gibt sie auch dann weiter die Stimmungskanzlerin, schrumpft die Wahrscheinlichkeit, dass sie wegen ihrer Glaubwürdigkeit noch einmal gewählt wird, aus Sicht der Opposition zu einem Restrisiko.

© SZ/hü
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