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Waldbrände in Brasilien:Bolsonaro schickt Armee in den Kampf gegen Amazonas-Feuer

  • Brasiliens Präsident wirft Frankreichs Präsidenten Macron vor, mit seinem Vorstoß, die Brände auf dem G-7-Gipfel zu thematisieren, die Lage für sich zu instrumentalisieren.
  • Bundeskanzlerin Merkel stützt die Forderung Macrons.
  • Bolsonaro verbittet sich die Einmischung anderer Länder in die inneren Angelegenheiten seines Landes und ordnet den Einsatz der Armee gegen die Feuer an.
  • Wegen der Umweltpolitik Bolsonaros sind Frankreich und Irland nun gegen das Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten.

Der wegen der Amazonas-Feuer unter wachsendem internationalen Druck stehende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro will die Flammen mit Hilfe der Armee unter Kontrolle bringen. Schon ab Samstag würden Einheiten in Grenzregionen, indigenen Territorien und anderen betroffenen Regionen eingesetzt, um für einen Monat bei der Eindämmung der Feuer zu helfen, hieß es in einem Dekret Bolsonaros. "Der Schutz des Waldes ist unsere Pflicht", erklärte er bei der Unterzeichnung des Dekrets. "Wir sind uns dessen bewusst und werden handeln, um Abholzung und kriminelle Aktivitäten zu bekämpfen, die Menschen im Amazonas gefährden. Wir sind eine Null-Toleranz-Regierung bei Verbrechen, und auf dem ökologischen Feld wird das nicht anders sein."

Zuvor hatte Brasiliens Präsident eingeräumt, dass die massiven Waldbrände in seinem Land möglicherweise illegal von Landwirten gelegt wurden. Er verwahrte sich aber gegen internationale Einmischung.

Derweil hat sich Kanzlerin Angela Merkel der Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron angeschlossen, die Brände im Amazonasgebiet auf die Agenda des G-7-Gipfels zu setzen. Wenn die sieben großen Industrienationen zusammenkommen, "gehört auch nach Überzeugung der Bundeskanzlerin diese akute Notlage des Amazonas-Regenwaldes auf die Tagesordnung. Da hat der französische Präsident die Bundeskanzlerin ganz an seiner Seite", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Zur G 7 gehören außer Frankreich auch Deutschland, Italien, Großbritannien, Kanada, die USA und Japan. Der dreitägige Gipfel im südwestfranzösischen Seebad Biarritz beginnt an diesem Samstagabend. "Das Ausmaß der Brände im Amazonasgebiet ist erschreckend und bedrohlich. Und nicht nur für Brasilien und die anderen betroffenen Länder, sondern für die ganze Welt", sagte Seibert. Der Amazonas-Regenwald sei im globalen Klimasystem und für die globale Artenvielfalt von herausragender Bedeutung. Es sei nicht übertrieben, ihn die grüne Lunge der Welt zu nennen.

Zur Kritik Bolsonaros, der sich im Zusammenhang mit den Bränden Ratschläge aus dem Ausland verbeten und von einer kolonialistischen Denkweise gesprochen hatte, sagte Seibert: "Natürlich muss das Thema im Dialog und in der Zusammenarbeit mit Brasilien angegangen werden." Es gebe seit vielen Jahren Formen der Zusammenarbeit, die darauf abzielten, den Schutz des Regenwaldes zu fördern. Aber angesichts der globalen Bedeutung und der "wirklich erschreckenden Situation mit Tausenden von Bränden" sei es angemessen, darüber auf dem G-7-Gipfel zu sprechen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und UN-Generalsekretär António Guterres hatten zuvor auf Twitter ihre Sorgen wegen der Feuer zum Ausdruck gebracht, die in diesem Jahr so groß sind wie nie zuvor.

Macron bezeichnete die Waldbrände als "internationale Krise", die beim G-7-Gipfel im französischen Biarritz am Wochenende zum Gespräch gebracht werden sollten. Bolsonaro kritisierte diesen Plan in einer bei Facebook ausgestrahlten Sendung und sprach von einer "kolonialistischen Denkweise". "Ich bedaure, dass Präsident Macron versucht, eine interne Angelegenheit Brasiliens und anderer Länder der Amazonasregion zum eigenen politischen Vorteil zu instrumentalisieren", sagte Bolsonaro weiter. "Der sensationalistische Ton, mit dem er sich auf den Amazonas bezieht, löst das Problem nicht." Zudem warf er Macron vor, für seinen Tweet ein falsches Bild verwendet zu haben. Tatsächlich zeigt das Foto nicht die aktuellen Brände und ist schon Jahre alt. Brasilien ist bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten nicht dabei.

Die Länder, die Geld an Brasilien zahlten, schickten es nicht aus Großzügigkeit, sagte er weiter: "Sie schicken es mit dem Ziel, unsere Souveränität zu beschneiden." Zugleich räumte Bolsonaro ein, dass Brasilien nicht über die Mittel verfüge, die Feuer unter Kontrolle zu bringen. Das Amazonasgebiet und die anderen betroffenen Regionen seien größer als Europa, sagte er. "Wir haben nicht die Ressourcen dafür."

Brasilien

Tausende Feuer am Amazonas, schwarzer Regen in São Paulo

Feuer kommen zur Trockenzeit immer wieder vor. Umweltschützern zufolge sind aber Landwirte für den jüngsten Anstieg verantwortlich, die mit den Brandrodungen Land für ihre Weiden gewinnen wollten. Bolsonaro hatte zuvor gemutmaßt, dass Nichtregierungsorganisationen für die Brände verantwortlich sein könnten.

Brasilianische Staatsanwälte wollen wegen der Brände Ermittlungen einleiten. Angesichts der zunehmenden Zerstörung des Urwaldes gehe es darum, zu untersuchen, ob der Umweltschutz vernachlässigt worden sei, teilte die Strafverfolgungsbehörde mit. Weltweit kritisieren Umweltschützer die Abholzung des Regenwaldes, der auch als "Lunge der Welt" bezeichnet wird.

Bolsonaro hatte schon im Wahlkampf im vergangenen Jahr wiederholt erklärt, er trete dafür ein, das Amazonasbecken wirtschaftlich zu erschließen und Bergbau, Landwirtschaft und den Holzeinschlag zu ermöglichen.

Derweil droht Irland mit einer Blockade des EU-Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten, wenn Brasilien den Regenwald am Amazonas nicht besser schützt. Ministerpräsident Leo Varadkar sei sehr besorgt über das rekordträchtige Ausmaß der Regenwald-Zerstörung, berichtete der Irish Indipendent unter Berufung auf Aussagen des Regierungschefs. "Irland wird keinesfalls für das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen stimmen, falls Brasilien seinen Umweltschutzverpflichtungen nicht nachkommt", wird Varadkar in dem Blatt zitiert.

Auch Frankreich setzt auf Wirtschaftspolitik als Druckmittel. Die französische Regierung teilte mit, wegen Brasiliens Umweltversäumnissen nun gegen ein Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten zu sein. Bolsonaro habe seinen französischen Amtskollegen Macron belogen, hieß es in einer Mitteilung des Élysée-Palasts. Bolsonaro habe es nicht geschafft, seine Versprechen zum Klima und zum Schutz der Biodiversität einzuhalten. Macron könne "lediglich feststellen, dass Präsident Bolsonaro ihn angelogen hat".

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Amazonien in Flammen

Die Brandrodung des Regenwaldes begann schon unter den Vorgängern von Präsident Bolsonaro. Doch seit Rauch den Himmel über São Paulo verfinstert, regt sich Widerstand gegen dessen Umweltpolitik.   Von Christoph Gurk, Buenos Aires, und Benedikt Peters, München