Koblenz:Dritter Anlauf im Neonazi-Prozess: Mehrere Anträge

Koblenz (dpa/lrs) - Sechseinhalb Jahre nach seinem ersten Start ist der Koblenzer Neonazi-Prozess am Dienstag mit mehreren Anträgen der Verteidiger in seine dritte Runde gegangen. Die Anwälte stellten Befangenheitsanträge gegen Richter und formulierten teils sehr ausführliche Besetzungsrügen mit Blick auf die 12. Große Strafkammer des Landgerichts.

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Koblenz (dpa/lrs) - Sechseinhalb Jahre nach seinem ersten Start ist der Koblenzer Neonazi-Prozess am Dienstag mit mehreren Anträgen der Verteidiger in seine dritte Runde gegangen. Die Anwälte stellten Befangenheitsanträge gegen Richter und formulierten teils sehr ausführliche Besetzungsrügen mit Blick auf die 12. Große Strafkammer des Landgerichts.

Oberstaatsanwalt Walter Schmengler sah in den Befangenheitsanträgen nach eigenen Worten den Versuch, den Prozess offensichtlich zu verschleppen. Der Vorsitzende Richter Reiner Rühmann sagte, die Entscheidungen über die Anträge würden bis spätestens zum übernächsten Verhandlungstag am 12. März zurückgestellt. Zur Verlesung der umfangreichen Anklage kam es in den ersten Stunden am Dienstagvormittag noch nicht.

In dem Prozess geht es um die mutmaßliche Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung vor mittlerweile rund zehn Jahren. Terminiert ist das Verfahren mit noch 13 Angeklagten vorerst bis in den Dezember 2019. Eine Fortdauer bis 2020 dürfte nicht ausgeschlossen sein.

Die erste Auflage des Prozesses gegen ursprünglich 26 Angeklagte aus dem Umkreis der wohl rechtsextremen Organisation „Aktionsbüro Mittelrhein“ platzte 2017 nach fast fünf Jahren und mehr als 300 Verhandlungstagen ohne Urteil, weil ein Richter in Pension ging und es keinen Ergänzungsrichter mehr gab. Die Beschwerde der Staatsanwaltschaft dagegen hatte Erfolg, im Oktober 2018 begann die zweite Runde. Doch bereits nach wenigen Wochen war aus formalen Gründen bei der Besetzung der Kammer vorerst erneut Schluss.

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