Osnabrück/Aurich (dpa/lni) - Staatsanwälte in Niedersachsen ermitteln in rund 570 Fällen von mutmaßlichem Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfen. Es gehe um mögliche Schadenssummen von bis zu 5,3 Millionen Euro, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Mittwoch unter Berufung auf Zahlen des Justizministeriums in Hannover.
Strafanzeige gestellt haben die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) sowie Banken, die bei Anträgen oder Auszahlung Auffälligkeiten festgestellt hatten. Es gehe um Geld des Landes wie des Bundes. Meist habe sich der Verdacht durch unrichtige Angaben in den Anträgen ergeben. Die Antragsteller müssten nun nachweisen, dass dies nicht absichtlich geschehen sei.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Aurich sind bei ihr 22 derartige Verfahren anhängig. In drei Fällen sei bereits ein Strafbefehl beantragt worden, teilte die Behörde mit. In einem Fall sollen 30 000 Euro der direkten Soforthilfe ohne Rückzahlungsverpflichtung ausgezahlt worden sein.
Die übrigen Summen bewegen sich demnach zwischen 3600 und 20 000 Euro. Zudem wird in einem Fall ermittelt, in dem ein Kredit in Höhe von 50 000 Euro ausgezahlt wurde.
Bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück gibt es dem Zeitungsbericht nach 33 Verfahren mit einem möglichen Schaden bis zu 370 000 Euro. Auf Subventionsbetrug steht Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren.