Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hat die länderübergreifenden Zusammenarbeit im Kampf gegen die Internetkriminalität betont. Die Ministerin hob dabei die Arbeit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) hervor. „Die Erfahrungen der Praktiker sind für unsere Arbeit als Justizminister besonders wertvoll“, erklärte Kühne-Hörmann. „Denn in der Praxis zeigt sich, was funktioniert und an welchen Stellen noch nachgebessert werden muss.“
Die ZIT befasst sich mit Delikten der Kinderpornografie, des Handels von Waffen, Drogen und Fälschungen im Darknet sowie mit Hackerangriffen und Datendiebstahl. Seit Ende vergangenen Jahres ist auch die Verfolgung von Hass und Hetze im Netz als ein Schwerpunkt dazu gekommen. Als Sondereinheit der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt wurde die ZIT 2010 gegründet. Sie gilt als erster Ansprechpartner des Bundeskriminalamtes (BKA) für Internetstraftaten, wenn die örtlichen Zuständigkeiten für die Ermittler noch unklar sind oder bei Massenverfahren gegen Verdächtige bundesweit.
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza mahnte anlässlich des Treffens am Freitag mit Kühne-Hörmann und ihrem Amtskollegen aus Nordrhein-Westfalen, Peter Biesenbach (alle CDU) bei der ZIT, dass der Kampf gegen Internetkriminalität eine der großen Herausforderungen für eine effektive Strafverfolgung im 21. Jahrhundert sei. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, weder bei Kinderpornografie noch bei Betrug oder Hatespeech. Nur in enger Kooperation mit den anderen Ländern könnten die Ermittlungserfolge erreicht werden.
Justizminister Biesenbach hob dabei gerade auch die Zusammenarbeit mit dem BKA bei der Verbrechensbekämpfung hervor. Durch die Zentralisierung und Bündelung von Kompetenzen werde eine Ermittlungs- und Erkenntnisebene geschaffen, die die Qualität der Strafverfolgung in diesem Bereich auf ein neues Niveau hebe. „Nur mit derartig hoch spezialisierten Einheiten gelingt es uns, den Verfolgungsdruck zu erhöhen.“