Erfurt (dpa/th) - Thüringen fordert mit Hamburg eine Verdopplung der Entschädigung für zu Unrecht Inhaftierte. Die Bundesländer wollen eine Erhöhung der sogenannten Haftentschädigung von bisher 25 auf 50 Euro pro Hafttag am Freitag im Bundesrat einbringen.
„Damit gewinnen die Betroffenen zwar nicht die Zeit zurück, die sie in Haft verbracht haben, erhalten aber endlich eine deutlich bessere finanzielle Kompensation“, teilte Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) am Donnerstag mit.
Die Haftentschädigung steht etwa Untersuchungsgefangenen zu, wenn ihr Verfahren eingestellt oder sie freigesprochen werden. Zuletzt wurde die Entschädigungssumme nach Ministeriumsangaben 2009 angehoben.
Der Deutsche Anwaltsverein, in dem nach Websiteangaben etwa 64 500 Rechtsanwälte organisiert sind, begrüßt den Vorstoß. Er fordert aber eine Anhebung auf 100 Euro pro Hafttag. Zudem sollten „Justizopfer“ Anspruch auf eine Art Bewährungshelfer haben.
Neben der Wiedergutmachung des immateriellen Schadens durch die Freiheitsentziehung, können zu Unrecht Inhaftierte etwa auch für Verdienstausfälle Entschädigung beantragen. Wie viel Thüringen allein für Haftentschädigung ausgibt, lasse sich nur schwer sagen, hieß bei der Jenaer Generalstaatsanwaltschaft. Kosten für alle Strafrechtsentschädigungen würden in einem Topf zusammengefasst.