Reform der StVO Verkehrsminister Scheuer plant Verbesserungen für Radfahrer

Eine Fahradfahrerin in Berlin kämpft sich auf der Radspur durch den Autoverkehr.

(Foto: dpa)
  • Bundesverkehrsminister Andreas Scheur sieht sich auch als "Fahrradminister".
  • Mit einer Reihe von Änderungen in der Straßenverkehrsordnung will er Radler besser stellen.

Die Straßenverkehrsordnung (StVO) soll zu Gunsten der Radfahrer verändert werden. Das bestätigte das Bundesverkehrsministerium am Freitag. Geplant sind Reformen, die den Straßenverkehr für Radfahrer sicherer und angenehmer machen sollen. Die Vorschläge werden im Sommer in die Ressortabstimmung und in die Länder- und Verbändeanhörung gehen, so dass sie baldmöglichst in Kraft treten können.

Schon im April hieß es, dass das Verkehrsministerium 2019 Mittel in Höhe von etwa 200 Millionen Euro für den Radverkehr bereitstelle. Unter anderem soll es in Zukunft den schon lang geforderten grünen Pfeil für Radfahrer und ein generelles Halteverbot auf Fahrradwegen geben. Das Nebeneinanderfahren soll, solange es den Verkehr nicht behindert, ausdrücklich erlaubt sein. Lastwagen sollen beim Rechtsabbiegen nur im Schritttempo unterwegs sein dürfen, um Unfälle mit Radlern zu vermeiden.

Auch soll das Parken bis zu fünf Meter vor Kreuzungen und Einmündungsbereichen verboten werden, um die "Sicht zwischen Straße und Radweg" zu verbessern, wie es in dem Entwurf heißt.

Gegenüber der Bild beteuerte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), dass er auch "der Fahrradminister" sei. Die Radreform sei die "größte" seit 20 Jahren. "Das Fahrrad ist gleichberechtigter Teil des Straßenverkehrs", so Scheuer. Das müsste sich auch in der StVO widerspiegeln.

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