Landtag im Landkreis:Am Puls der Region

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Die Delegation des Landtagspräsidiums im Tölzer Bergwachtzentrum. (Foto: Manfred Neubauer)

Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Vizepräsident Reinhold Bocklet informieren sich auf Tour durch Oberbayern über den Siedlungsdruck.

Von Ingrid Hügenell, Benediktbeuern/Bad Tölz

Das Kernthema des Regionalbesuchs der Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) in Oberbayern waren Wohnungsbau und Siedlungsdruck. Dabei diskutierte die Delegation aus dem Landtag mit Vertretern der Politik, Experten und Praktikern aus Oberbayern, darunter der Tölzer Landrat Josef Niedermaier (Freie Wähler).

Einmal in jeder Legislaturperiode von fünf Jahren besucht das Landtagspräsidium jeden Regierungsbezirk. "Wir Politiker können gar nicht genug unterwegs sein", sagt Stamm. Nun war Oberbayern an der Reihe. Das Präsidium besteht aus der Landtagspräsidentin, derzeit eben Stamm, ihren vier Vizepräsidenten sowie fünf Schriftführern. Die Präsidentin hat einen wichtigen Posten: Sie ist die oberste Repräsentantin des Bayerischen Landtags und führt die Geschäfte des Parlaments.

Am Montag war Stamm mit den Vizepräsidenten Reinhold Bocklet, CSU, und Ulrike Gote, Grüne, unterwegs. Mit dabei: der Tölzer Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber (CSU), weitere Abgeordnete und Mitarbeiter des Landtagsamts. Zu jedem der insgesamt sieben Termine kamen unter anderem die Landräte und die örtlichen Bürgermeister dazu.

Die Besuche in der Regierungsbezirken dienen dazu, sich "ein Bild vor Ort zu machen und zu schauen, wo bei den Menschen der Schuh drückt", wie Stamm sagte. Die ersten beiden Termine um 8.15 Uhr in Benediktbeuern an der Katholischen Stiftungsfachhochschule für Sozial-, Pflege und pädagogische Berufe und um 10.15 Uhr in Bad Tölz im Bergwachtzentrum musste Vizepräsident Bocklet jedoch ohne Stamm absolvieren, die stieß erst mittags aus Berlin zur der etwa 20-köpfigen Delegation, um bei dem Arbeitsessen im Gut Kaltenbrunn über die Notwendigkeit auch von sozialem Wohnungsbau und den Schwierigkeiten, die dabei vor Ort auftauchen, zu sprechen.

Mit dem Siedlungsdruck und den etwa 40 000 Flüchtlingen, die hier untergebracht seien, "steht Oberbayern vor ganz anderen Herausforderungen als wir im Fränkischen", sagte Stamm, die Unterfranken im Landtag vertritt. Die Unterschiedlichkeit der Regionen werde so deutlich.

Nach Stationen in der Büttenpapierfabrik in Gmund am Tegernsee, dem Caritas-Kinderdorf in Irschenberg und der Kranzniederlegung an der Gedenkstätte für die Opfer des Zugunglücks von Bad Aibling ging es um 19.30 Uhr zum Abendempfang in Kolbermoor für Ehrenamtliche aus ganz Oberbayern - für Stamm ein besondern wichtiger Termin. "Bei den Ehrenamtsempfängen komm' ich nie vor 23 Uhr raus", sagte sie. "Es ist mir ganz wichtig, viele Einzelgespräche zu führen. Für diese persönlichen Gespräche muss man sich einfach Zeit nehmen."

© SZ vom 04.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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