Söder über Münchner Stickoxid-Werte "Hochrechnungen sind offenkundig untauglich für Messungen"

Fahrverbote stehen für München erst einmal nicht mehr im Raum.

(Foto: dpa)
  • Messungen hatten ergeben, dass die Stickoxid-Belastung in München niedriger ausfällt, als bisherige Rechenmodelle ergeben hatten.
  • Bayerns Ministerpräsident Söder nennt daher die Methode "unglücklich".
  • Für ihn sind die niedrigeren Werte der Beleg, dass Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirken und Fahrverbote daher nicht verhältnismäßig seien.
Von Wolfgang Wittl

In der Debatte um saubere Luft hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Methode für gescheitert, die Ergebnisse für eine Stadt über einzelne Messwerte hochzurechnen. "Hochrechnungen kann man bei Wahlen anwenden, aber sie sind offenkundig untauglich für Messungen", sagte Söder der Süddeutschen Zeitung. Messungen der Stadt München hatten ergeben, dass die Stickoxid-Belastung niedriger ausfällt, als bisherige Rechenmodelle dies ergeben hatten.

"Die Methodik war unglücklich. Wir hätten uns viel Verunsicherung sparen können", sagte der neue CSU-Chef. Die niedrigeren Werte führten seiner Ansicht nach zu einer "Entkrampfung der Situation in München". Sie lieferten außerdem den Beleg, dass die Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu wirken begännen. "Wir können jetzt nachweisen, dass Fahrverbote nicht verhältnismäßig sind", sagte Söder der SZ.

Die nämlich hatte der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter 2017 ins Gespräch gebracht, als Modellrechnungen ermittelt hatten, dass an 17 von 19 Messpunkten in der Stadt die Grenzwerte für Stickoxide überschritten werden. Kurz darauf ließ der SPD-Politiker neue Luft-Messstellen errichten, um Klarheit über die Werte zu bekommen. Denn bei den Berechnungen waren Daten von 2015 verwendet worden, und die trafen die Realität nicht mehr, wie sich nun herausstellte. Die Werte lagen teils deutlich niedriger als berechnet worden war und in 17 von 21 Fällen im grünen Bereich. Trotz der gesunkenen Werte gibt es in München jedoch weiterhin Straßen, in denen die gemessenen Ergebnisse über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft liegen.

In München stehen flächendeckende Fahrverbote somit nicht mehr zur Debatte, das sei "weder verhältnismäßig noch notwendig", hatte OB Reiter als Reaktion auf die Messergebnisse gesagt.

Für kommenden Montag hat Söder führende Vertreter der bayerischen Autobauer sowie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu einem "Zukunftsforum Automobil" nach München eingeladen.

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