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Kommunalwahl im Fünfseenland:Volt und Bayernpartei scheitern

Starnberg: Elina Bopp kandidiert für die VOLT Partei

Elina Bopp, 17-jährige Spitzenkandidatin von Volt im Landkreis Starnberg, steht nun doch nicht im März für den Kreistag zur Wahl.

(Foto: Nila Thiel)

Diese kleinen Parteien sammeln nicht genug Stimmen für eine Kreistagskandidatur. Die Satire-Gruppierung "Die Partei" kandidiert in Dießen.

Die beiden kleinen Parteien haben es im Landkreis Starnberg nicht geschafft: Sowohl die regionalistische Bayernpartei als auch die europafreundliche Gruppierung Volt konnten nicht die notwendige Zahl von 385 wahlberechtigten Unterstützern für ihre Kandidatenlisten zur Kreistagswahl am 15. März sammeln. Während die Bayernpartei mit 198 nur gut die Hälfte des nötigen Quorums von 385 Wahlberechtigten erreichte, scheiterte Volt denkbar knapp: Der neuen Gruppierung fehlten am Ende 46 Unterstützer für ihren Wahlvorschlag.

In Dießen aber wird die vom vormaligen Titanic-Chef Martin Sonneborn initiierte und bundesweit angeführte Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (PARTEI) fünf Bewerber für die Gemeinderatswahl stellen. Dort wurden im Rathaus 234 gültige Unterstützer registriert, 180 hätten ausgereicht. Der Dießener Musiker und Konzertveranstalter Michael Lutzeier hatte den Wahlvorschlag eingereicht, hinter ihm bewerben sich noch Marianne Weixler, Oliver Böhm, Judith Rögele und Andreas Hüsken auf der Liste. Der Spitzenkandidat sieht seine Rolle im Gemeinderat im Falle einer erfolgreichen Kandidatur keineswegs nur als Polit-Clown: Ihm sei insbesondere ein "individuelles herzliches Miteinander im Ort" wichtig, sagt er auf Nachfrage.

Auf Flugblättern hatte er auch eher satirische Lösungsvorschläge für Dießens Verkehrsprobleme unterbreitet: eine "Orts-Umgehung mit alten Plänen aus den 1960-er Jahren mit der Wolfsgasse als Kernstück" und den "Umbau der Birkenallee zum Fahrradweg". Lutzeiers Fazit: "Wenn Kommunal-Politiker Real-Satire machen, dann müssen Satiriker laut kritisieren".

Jochen Nibbe, District Lead von Volt Ammersee-Starnberg, war Dienstagabend nach der Bekanntgabe des Kreiswahlausschusses "sehr enttäuscht". Es sei aber schon vorher klar gewesen, dass die Kreistagsbewerbung seiner Partei auch "sehr ambitioniert" gewesen sei: Im Landkreis Starnberg musste man im Vergleich zu München den vierfachen Anteil an Wahlberechtigten als Unterstützer gewinnen. Zwar fanden sich in Herrsching allein 135 Unterzeichner, doch in den übrigen Kommunen konnte kein annähernd so gutes Ergebnis erreicht werden, sagt Nibbe. Ermutigend aber sei, dass man nach der Gründung der Volt-Regionalgruppe im vergangenen Juli die Mitgliederzahl verfünffachen konnte und dass insgesamt 33 Wahlkampfhelfer im Einsatz waren. Die wollen jetzt laut Nibbe Volt München bei der dortigen Stadtratswahl unterstützen. Im Kreis Starnberg hatten sich in der Gruppierung vor allem Menschen gefunden, die sich bislang noch nie politisch engagiert haben; Spitzenkandidatin war Elina Bopp, die erst drei Wochen vor der Wahl 18 wird.

Die Bayernpartei hat zwar den Einzug in den Kreistag verpasst, doch der Ortsverband Andechs bemüht sich noch um Gemeinderatsmandate. Für den Starnberger Kreistag stehen nun also acht Listen zur Wahl: CSU, Grüne, SPD, FDP und Freie Wähler konnten alle 60 Listenplätze füllen (ein Bewerber kann darauf bis zu dreimal genannt werden). Die ÖDP fand 13 Kandidaten, was 39 Listenplätzen entspricht, Die Linke neun (27 Listenplätze) und die AfD sechs (18 Listenplätze).

In Dießen hat inzwischen auch die siebte Kandidatin für die Bürgermeisterwahl alle notwendigen Voraussetzungen erfüllt: Marianne Scharr, deren Unterstützerverein "Gemeinsam für Dießen" keine Gemeinderatskandidatur anstrebt, hat die notwendigen 180 Unterschriften von Dießener Bürgern erhalten.

© SZ vom 05.02.2020
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