Es war nur ein kurzer Auftritt, inzwischen ist der Account bei Twitter wieder gesperrt: Ein Nutzer hatte das Logo des Polizeipräsidiums München verwendet und in dessen Namen getwittert. Oder besser gesagt: Die Münchner und die Polizei veralbert. "Theatinerstraße: Rutschgefahr auf dem Gehweg wegen Anna-Lenas (8) kaputter Tiffany-Kette. Der Weg wird gleich gestreut." Das sollte Satire sein, die Münchner Polizei hat den Account trotzdem sperren lassen - weil sie ihr Logo nicht zweckentfremden lassen wollte.
Es hätte eine kleine Episode im Netz sein können, wäre der falsche Account nicht doppelt ärgerlich für die Polizei. Sie versucht nämlich seit Monaten, selbst auf Twitter und Facebook online zu gehen, wie es andere Präsidien in Berlin, Hannover und Stuttgart bereits machen. Allerdings hat der Landesbeauftragte für Datenschutz in Bayern, Thomas Petri, Bedenken.
Die Polizei in Berlin machte vor ein paar Tagen mit einer großen Aktion auf sich aufmerksam: Das Präsidium twitterte 24 Stunden lang alle Einsätze, um den Berufsalltag von Polizisten darzustellen. Die Münchner Polizei würde sich auch gerne bei den sozialen Medien präsentieren, um Nutzer anzusprechen, die sie über andere Kanäle nicht erreichen würde. "Es wäre auch bei der Öffentlichkeitsfahndung interessant", sagt Sprecher Thomas Baumann.
Bei Facebook hat Petri noch größere Bedenken
Wenn die Polizei etwa kurz nach einem Bankraub eine Täterbeschreibung herausgibt, melden sich vielleicht schneller Zeugen und der Räuber kann gefasst werden. Auch bei Demonstrationen erhofft sich das Präsidium Nutzen von Facebook und Twitter. Gibt es zum Beispiel Ausschreitungen, könnten die Polizisten Demonstranten und Passanten via Twitter unkompliziert die Lage mitteilen und informieren, wo man sich am besten in Sicherheit bringt.
Eine Twitter-Aktion wie in Berlin, die nur auf Öffentlichkeitsarbeit und Werbung für die Behörde hinausläuft, sieht der Datenschutzbeauftragte Petri allerdings kritisch. "Wir raten davon ab, weil man nicht weiß, was US-amerikanische Firmen mit den Daten machen." Bei Facebook hat Petri sogar noch größere Bedenken. Bei dem Unternehmen stünden zahlreiche Verstöße gegen den Datenschutz im Raum, einige Regelungen ließen sich nicht mit deutschem Recht vereinbaren.
"Ich kann einer Behörde nicht raten, sich dort zu präsentieren." Petri kann sich aber vorstellen, dass die Polizei künftig bei Demonstrationen via Facebook und Twitter informiert. "Wenn etwa Gefahr für Leib und Leben besteht, dann ist der Spielraum aus datenschutzrechtlicher Sicht breiter. Dann kann die Nutzung der Dienste durch die Polizei sinnvoll sein." Auch Fahndungen wie bei einem Bankraub seien zulässig, solange die Polizei in den sozialen Medien nur darauf aufmerksam macht, dass es einen neuen Fall gibt, dann aber auf die eigene Homepage verlinkt.
Würden Täterprofile direkt bei sozialen Medien veröffentlicht, sei unklar, ob man sie jemals wieder löschen könne. "Es gibt noch einige Punkte, die wir mit der Polizei besprechen müssen", sagt Petri. Wann also nach dem Fake-Account die echte Polizei bei Twitter und Facebook vertreten sein wird, ist nicht abzuschätzen.