Wohin verschwinden denn im Jahr 2024 diese sagenhaften 8,7 Milliarden Euro, die München über Steuern und weitere Einnahmen erhält? Muss man als Bürger auch noch für den Parkautomaten aufkommen, der gerade abgelaufen ist und einem danach einen Strafzettel beschert hat? Und was lässt sich eigentlich die Stadt ihr Lenbachhaus kosten? Man kann das auf Papierseiten nachlesen, wenn man die Zeit und die Geduld hat. Das dürften nicht viele Menschen in München auf sich nehmen, deshalb setzt die Kämmerei, also das städtische Finanzministerium, auf die digitale Welt, um mehr Bürger neugierig auf die Zahlen ihrer Stadt zu machen.
Von 1. Januar 2024 an stellt Kämmerer Christoph Frey (SPD) den städtischen Haushalt zum Durchklicken ins Netz. "Der interaktive Haushalt ist ein weiterer Beitrag zur Digitalisierung und Verbesserung der Zugänglichkeit von Verwaltungsprozessen", erklärte Frey. Darin spiegelten sich die "politische Prioritäten und finanzielle Weichenstellungen wider, die für Bürgerinnen und Bürger transparent sein sollten". Wie wichtig der Haushalt und damit die Frage sei, für was und für wen die Politik Geld ausgibt, habe man gerade beim jüngsten Streit in der Bundespolitik wieder erlebt.
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Nicht nur in der Bundeshauptstadt, auch in München wird heftig darum gerungen, wie die Mittel verteilt werden. Am 20. Dezember 2023 hat der Stadtrat den Haushaltsplan für 2024 beschlossen, so knapp auf Kante genäht, dass selbst Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) kein gutes Gefühl dabei hatte. Auf der Seite IKVS - interaktiver Haushalt 2024 kann man schon jetzt nachvollziehen, mit welchen Einnahmen die Stadt im kommenden Jahr rechnet und welche Ausgaben sie plant. Diese sind oft hinterlegt mit Grafiken, die einen schnellen ersten Eindruck vermitteln.
Das Geschäft mit den Parkautomaten zum Beispiel rentiert sich für die Stadt 2024, wie ein Klick auf das zuständige Baureferat und den entsprechenden Unterposten zeigt. Etwa 50,4 Millionen Euro sollen hereinkommen, als Ausgaben sind nur sieben Millionen Euro veranschlagt. Für die städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau wird die Stadt im kommenden Jahr 15,9 Millionen Euro aufbringen, wogegen nur 2,6 Millionen Euro an Einnahmen stehen. Auch ihr eigenes Orchester lässt sich die Stadt etwas kosten: 30,6 Millionen Euro, immerhin spielen die Musiker wieder 6,1 Millionen ein.
Dank eines finanzpolitischen Jonglier-Akts pumpen die Stadtwerke Geld in die Stadtkasse - und retten die Münchnerinnen und Münchner vor einem schmerzhaften Sparkurs.
Mit Hilfe der Navigationsliste auf der linken Seite können die Münchnerinnen und Münchner durch den Haushalt bis in die einzelnen Referate surfen, auch eine kurzfristige Entwicklung lässt sich ablesen. Denn für die einzelnen Posten sind jeweils die Werte aus dem Jahr 2022 angeführt sowie die geplanten Zahlen für 2023 und 2024. Im Finanzjargon heißen diese Posten "Produkte", die Sprache der Finanzverwaltung kann generell das Surfvergnügen im Haushalt erschweren. Hinter dem Kürzel "39231400 - Bild.Erzieh. u. Betreu. Fach-Meist.sch" verstecken sich zum Beispiel die Einnahmen und Ausgaben der Meisterschulen und Fachschulen. Eher kryptisch wird es beim Produkt "40311500 - H.z.Ãoeberw.bes.soz.Schw.8./9.Kap.SGB XII", das Auskunft über Leistungen gibt, die Menschen für die Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten erhalten.
Ein absoluter Vorreiter ist die Stadt mit dem interaktiven Haushalt nicht, auch andere Kommunen haben ein solches Angebot, oft sogar mit dem gleichen Anbieter. Das wiederum macht spannende Quervergleiche möglich, etwa mit Nürnberg, der Heimat des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). Als weiteren Service zieht der Anbieter externe Zahlen heran, um die Lebensumstände in den Städten zu beleuchten. Diese beziehen sich auf die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, die auch in der kommunalen Politik gelten sollen. Was macht München, um der ersten Forderung "Keine Armut" nachzukommen? Wie sieht es mit "Gesundheit und Wohlergehen" aus? Dabei kann man nachlesen, wie weit es die Münchner etwa zur nächsten Arztpraxis haben. Allerdings hinken diese Angaben der Aktualität etwas hinterher. Der Klick in den Haushaltsplan 2024 verspricht dafür schon einen Blick in die Zukunft.
