Sie beraten in schwierigen Lebenssituationen, kümmern sich um Menschen, die Hilfe benötigen, betreiben Treffpunkte und schaffen Freizeitangebote für Alt und Jung, verbessern Bildungschancen, sorgen für Qualifizierung, kümmern sich um Umweltprojekte und bereichern das kulturelle Angebot. Und sind deshalb wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einer Stadt wie München: "Zuschussnehmer" heißen die Verbände und Vereine in der Verwaltungssprache, die der Stadt auch viele gesetzliche Pflichtaufgaben abnehmen. Für diese Dienstleister und damit für alle Bürgerinnen und Bürger setzt das Rathausbündnis jetzt ein wichtiges Signal: Die Stadtratsfraktionen von SPD/Volt und Grünen/Rosa Liste wollen die städtischen Zuschüsse für 2023 pauschal erhöhen, um die Kostensteigerungen durch höhere Tariflöhne und hohe Energiepreise auszugleichen.
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Damit will das Rathausbündnis sicherstellen, dass die Kostensteigerungen bei den Trägern im Sozialbereich, aber auch in den Sektoren Bildung, Gesundheit, Arbeit, Kultur, Umwelt und Klima nicht zu Leistungskürzungen führen. SPD/Volt und Grüne/Rosa Liste gehen derzeit davon aus, dass dafür rund zehn Millionen Euro bereitgestellt werden müssen. Die genaue Summe soll dann in den Haushaltsberatungen im Dezember festgelegt werden.
"Wir müssen die Träger stärken in Krisenzeiten", erklärte Sozialbürgermeisterin Verena Dietl (SPD). "Wir wollen nicht, dass die Träger Kürzungen bei den Sachausgaben oder dem Leistungsangebot vornehmen müssen." Pandemie und die Folgen des Ukraine-Kriegs hätten den sozialen Bereich stark belastet. Die Einrichtungen der freien Träger hätten dafür gesorgt, dass auch in diesen Zeiten niemand in Not allein gelassen wird. Zuletzt hatten die Träger 2021 eine Erhöhung von einem Prozent erhalten, die Zuschüsse beliefen sich damit auf 239 Millionen Euro.
Clara Nitsche, Vize-Fraktionschefin der Grünen/Rosa Liste, sagte, die Stadt müsse "selbstverständlich die Kosten für die Tarifsteigerungen übernehmen", zumal die Träger viele gesetzliche Aufgaben, wie etwa Leistungen stationärer Jugendhilfe, für die Stadt übernehmen. Durch Corona seien "viele soziale Probleme größer geworden und der Unterstützungsbedarf noch gestiegen". Nitsche appellierte an die Träger, sparsam mit Energie umzugehen und kündigte ein Förderprogramm für den Einsatz von Photovoltaik an.
