Beim ersten großen Auftritt eines Paares schaut man besonders genau hin. Was strahlen die beiden Partner aus, wie sind ihre Worte für die Zukunft zu deuten? Die Grünen und die SPD gaben am Freitag nicht die erste gemeinsame Pressekonferenz in dieser jungen Amtsperiode, aber es war bestimmt die wichtigste. Schließlich sollte es um die Prioritäten ihrer Politik gehen, angesichts massiv einbrechender Einnahmen wegen der Corona-Krise ein besonders wegweisendes Thema. Wie sie nun waren, die beiden? Vorsichtig, erwartbar, bemüht um die eigenen Fans. Viele neue werden sie damit nicht gewinnen. Dazu hat Dynamik gefehlt, das Feuer, die überraschenden, zündenden Ideen.
Städtischer Haushalt:Grün-Rot will geplante Straßentunnel streichen
Unterfahrungen an Tegernseer Landstraße, Schleißheimer Straße und Landshuter Allee sollen Corona-bedingten Einsparungen zum Opfer fallen. Dafür kommt die Kultur wohl glimpflich davon.
Man muss den Grünen und der SPD zugute halten, dass es für einen ersten großen Auftritt kaum eine schlechtere Zeit geben kann. Die Steuereinnahmen sind im freien Fall, niemand kann derzeit seriös sagen, auf welcher finanziellen Basis die Koalition in den kommenden Jahren die Stadt gestalten kann. Sie hat sich kurz vor der Verabschiedung der Eckpunkte für ihren ersten gemeinsamen Haushalt entschieden, vor allem eine Streichliste für Langzeitprojekte zu präsentieren. Mit dem Stopp der drei großen Straßentunnel lösen sie schnell und solide ein Versprechen aus ihrem Koalitionspapier ein. Mit dem Rest tun sie keiner größeren Zielgruppe über die Maßen weh.
Es ist wichtig, sich über die großen längerfristigen Projekte der Stadt, von denen viele nicht zu finanzieren sind, Gedanken zu machen. Die Koalition hat da nachvollziehbar gestrichen. Und sowohl die Grünen als auch die Sozialdemokraten haben sich dazu bekannt, das vorhandene Geld künftig in ihre Kernanliegen Verkehrswende, Ökologie, Soziales, Wohnen und Schule zu investieren. Aber sie haben es verpasst, der negativen Ausstrahlung einer Streichliste etwas Positives entgegenzusetzen. Eine Idee oder Nachricht, die begeistert. Kein Wort zum Beispiel dazu, wie viele Radwege 2021 entstehen. Kein Wort zum geplanten Umweltfonds. Keine emotionale Ansage nach dem Scheitern des Volksentscheids zum Mietenstopp. Was man nach dem ersten Auftritt sagen kann: An der Ausstrahlung muss das Paar noch arbeiten.