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Kommunalwahl:"Gestalten ist schöner als zuschauen"

Wollen das Wachstum einbremsen: die Kandidaten der München-Liste (von links) Andreas Dorsch, Dirk Höpner und Michael Melnitzki.

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Die München-Liste freut sich über die Zulassung zur Stadtrats- und OB-Wahl - und will wachstumskritische Ideen einbringen.

Inzwischen, davon ist Dirk Höpner überzeugt, sei die Unzufriedenheit mit Händen zu greifen. Bei einer Umfrage, die die wachstumskritische München-Liste auf einer Veranstaltung gemacht hatte, seien nahezu alle Anwesenden unzufrieden gewesen, wie sich München in den vergangenen Jahren entwickelt hat - vom Verkehr über Mieten und soziale Infrastruktur bis zu den Grünflächen. Dies will der OB-Kandidat Höpner aufgreifen, als "politischer Arm der Bürgerinitiativen", die in den Stadtvierteln gegen weitere Nachverdichtung kämpfen. Die eigenen Chancen stuft Höpner als hervorragend ein, die München-Liste hofft auf zehn Prozent.

Erst einmal aber feierte die Wählergruppe, die im Rathaus eher mit Verständnislosigkeit betrachtet wird, das Meistern der ersten Hürde: Zwischen 1400 und 1500 Unterschriften habe man gesammelt - genug für die Zulassung zur Stadtrats- sowie zur OB-Wahl. Dazu kommt eine eigene Kandidatenliste für den Bezirksausschuss Feldmoching-Hasenbergl, die zusätzlich noch auf 600 Unterstützer kam. "Wachstum begrenzen und gestalten" lautet die Grundforderung, die demnächst auch neben dem Konterfei Höpners als Plakat auf Münchens Straßen auftauchen wird. Es gebe eine "Disbalance zwischen Wohnen, Gewerbeflächen, Grün und Verkehr" - dies will die Liste aufbrechen, indem lieber an anderen Orten neue Arbeitsplätze entstehen als in München.

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Die Erweiterung des BMW-Forschungszentrums im Münchner Norden hätte Stadtratskandidat Andreas Dorsch beispielsweise lieber in Nordrhein-Westfalen gesehen. "Die würden sich freuen", sagt er - während in München durch die hochqualifizierten Jobs weitere Engpässe auf dem Wohnungsmarkt sowie auf Straßen und in der U-Bahn zu erwarten seien. Dorsch vermisst "das Vorausschauende in der Stadtplanung". Aktuell herrsche ein "Getrieben-Sein von Bauträgern".

Beim Verkehr schwebt der München-Liste ein Konzept mit Parkhäusern an den großen Autobahnen vor, von denen die Pendler mit Trambahnen das Stadtzentrum erreichen können. MVV-Ticket in der Parkgebühr gleich inklusive. Um das Ganze zu organisieren, schlägt Stadtratskandidat Michael Melnitzki die Gründung eines eigenen Tram-Referats vor. Zwar sei die U-Bahn auch wichtig, aber für die Lösung der aktuellen Verkehrsprobleme dauere der Bau neuer Strecken viel zu lang.

Große Auswahl

Offizielle Zahlen des Wahlamts gibt es noch nicht. Doch glaubt man den Angaben der Parteien und Gruppierungen, die in den vergangenen Wochen Unterschriften für die Zulassung zur Kommunalwahl gesammelt haben, geht es bunt zu auf den Wahlzetteln. Am Montag, dem letzten Tag der Eintragungsfrist, vermeldeten neben der München-Liste auch Mut, Volt sowie die Migrantenlisten Zusammen Bayern (Zuba) und Freie Allianz für Innovation und Rechtsstaatlichkeit (Fair) das Überschreiten der Hürde von 1000 Unterschriften. Auch die Satirepartei "Die Partei" nimmt dies für sich in Anspruch. Das Bündnis aus Piraten und Demokratie in Bewegung ist hingegen nach eigenen Angaben mit weniger als 100 Unterstützern gescheitert, und auch die Tierschutzpartei geht von ihrer Nicht-Zulassung aus. dh

Als Fundamental-Opposition sieht sich die München-Liste nicht, falls sie denn am 15. März in den Stadtrat einzieht. "Gestalten ist schöner als zuschauen", sagt Dorsch, der seit vielen Jahren in einer Gartenstadt-Initiative engagiert ist. Man sei durchaus bereit zum Mitregieren. Die Prognosen hielten da einige Chancen für kleine Gruppierungen bereit - sagen sie doch aus, dass voraussichtlich ein Zweier-Bündnis nicht mehr die nötige absolute Mehrheit der Mandate erreichen kann. Und dass deshalb weitere Partner benötigt werden. Inhaltliche Verwandtschaften sieht die München-Liste vor allem mit der ÖDP und mit den Freien Wählern. Wobei trotzdem inhaltliche Differenzen unübersehbar seien.

Geht es nach der München-Liste, werden künftig nicht nur weniger Arbeitsplätze geschaffen, sondern auch weniger neue Wohnungen gebaut. "Für maßvolle Politik statt maßlose Nachverdichtung" steht auf einem der Plakate, im Hintergrund ist der Friedensengel zu sehen. Höpner sieht eine kritische Haltung zur Nachverdichtung inzwischen auch bei anderen Parteien wie der CSU. Die pflege aber zu enge Kontakte zur Bauwirtschaft.

© SZ vom 04.02.2020
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