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Münchner Bezirksausschüsse:Jetzt zählt's

BA Schwabing-Freimann mit Livestream und Konferenzschaltung

Als erster übertrug der Bezirksausschuss Schwabing-Freimann im Februar eine Sitzung ins Internet.

(Foto: Florian Peljak)

Mit Online-Übertragungen experimentieren Münchner Bezirksausschüsse schon seit ein paar Monaten. Von Juli an sollen die Mitglieder in Hybrid-Sitzungen auch abstimmen dürfen. Dafür muss die Satzung geändert werden

Von Nicole Graner, Lea Kramer und Berthold Neff

Am liebsten hätte Patric Wolf (CSU), Vorsitzender des Bezirksausschusses (BA) Schwabing-Freimann, alles viel zügiger umgesetzt gesehen. Doch so schnell mahlen die Mühlen nun mal nicht. Bis die erste Hybrid-Sitzung in Bezirksausschüssen möglich ist, in der auch abgestimmt werden darf, wird es wohl bis zum 1. Juli dauern. Auch wenn die Änderung der Satzung bereits am 23. Juni im Verwaltungs- und Personalausschuss ansteht, muss die Vollversammlung am 30. Juni noch zustimmen. Erst dann kann es losgehen.

Im Gremium dabei sein und trotz der Einschränkungen wegen Corona alles mitbekommen - für Patric Wolf ist das sehr wichtig. Schließlich sei man ein von den Bürgern gewähltes Gremium, und alle Mitglieder sollten das gleiche Recht bekommen, sagt er: also mitreden können, selbst wenn die Zahl der 33 Teilnehmer im Sitzungssaal wegen der Pandemie weiter begrenzt wird, wenn zum Beispiel nur ein Sonderausschuss tagt. Niemand solle ausgegrenzt werden. Als erster BA hat das Gremium Schwabing-Freimann in Corona-Zeiten daher Sitzungen gestreamt. Wie später andere Bezirksausschüsse auch. Aber via Zoom oder Webex abzustimmen, war rechtlich bislang nicht möglich. Das soll nun bei Hybrid-Sitzungen möglich sein. Die BA-Vorsitzenden, die kürzlich in einer Sondersitzung getagt hatten, stimmten einer solchen Satzungsänderung zu.

"Gemeinderatsmitglieder können an den Sitzungen des Gemeinderats mittels Ton-Bild-Übertragung teilnehmen, soweit der Gemeinderat dies in der Geschäftsordnung zugelassen hat", so lautet der Text in der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern, Artikel 47 a. "Im Prinzip also", sagt Patric Wolf, "könnten mit dieser Rechtsgrundlage Gemeinden wie Garching oder Unterschleißheim schon jetzt Hybrid-Sitzungen abhalten." Nur die Bezirksausschüsse noch nicht. Da müsse jetzt die Satzungsänderung abgewartet werden. Die soll dann, so Wolf, auch über die Pandemie-Zeiten hinaus gelten.

Im BA Sendling-Westpark hat sich Günter Keller (SPD), der Vorsitzende des Gremiums, von Anfang an für Hybrid-Sitzungen eingesetzt. Denn die Pandemie hatte zur Folge, dass die 27 Stadtviertelvertreter nur selten in voller Besetzung tagen konnten. Meist war die Teilnehmerzahl reduziert worden, um die Ansteckungsgefahr bei den Sitzungen in der Mensa des Erasmus-Grasser-Gymnasiums zu minimieren, zudem beschränkte man die Sitzungsdauer.

Auf Kellers Anregung beschloss der BA deshalb schon am 23. März, eine Arbeitsgruppe Hybrid einzurichten, in der alle BA-Mitglieder mitmachen sollten. Dieses Format sollte allen die Chance bieten, sich über die Themen auszutauschen, die in der ordentlichen Präsenz-Sitzung nicht oder nur von relativ wenigen Mitgliedern erörtert werden konnten. Eine Woche später schon war Premiere. Zehn Mitglieder waren zu dem Treffen in den regulären Sitzungssaal an der Meindlstraße gekommen, 13 weitere nahmen online teil, von 19 bis 20.30 Uhr. Zeit genug, mit den Tücken der Technik (die Internetverbindung kollabierte zeitweise) zu kämpfen und erste Erfahrungen zu sammeln.

Obwohl die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mindestens drei Meter vom Mikrofon entfernt saßen, waren sie von den online zugeschalteten Kollegen gut zu verstehen. Bei der Bildqualität jedoch haperte es, die externen Teilnehmer konnten die im Sitzungssaal anwesenden Kollegen "nur schlecht bis gar nicht erkennen", so Kellers Fazit. Bei einem Test nach der Sitzung stellte sich heraus, dass die Erkennbarkeit sehr gut war, wenn sich nur drei Personen eine Kamera teilten. Künftig, so Kellers Vorschlag in seinem Bericht, sollten im Sitzungssaal nur drei Teilnehmer präsent sein, dann könne die Diskussion mit den anderen zwei Dutzend Kollegen, die sich von zu Hause zuschalteten, in Bild und Ton optimal geführt werden.

Das wäre dann auch ein Modell für Berg am Laim, im dortigen BA sitzen 21 Frauen und Männer. Bisher tagte dieser relativ kleine BA mit voller Mitgliederzahl und nicht als Sonderausschuss. Da im Kulturzentrum Trudering, wo die Vollversammlung momentan stattfindet, die technischen Voraussetzungen für hybrides Tagen gegeben wären, ist es für den BA-Vorsitzenden Alexander Friedrich (SPD) nicht ausgeschlossen, dass der BA künftig von dieser Möglichkeit Gebrauch macht.

© SZ vom 04.05.2021/van
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