Kommunalwahl in... (6):Alle wollen es besser machen

Lesezeit: 3 min

Gröbenzell steht nach dem Verzicht von Bürgermeister Dieter Rubenbauer vor einem politischen Neubeginn. Weil die CSU angeschlagen und das Rennen um die Nachfolge offen ist, zeichnet sich eine Stichwahl ab

Von Gerhard Eisenkolb

Fragt man Gröbenzeller danach, was sie von den Probleme in ihrer Gemeinde halten, gibt es zwei Extrempositionen. Die einen meinen, Gröbenzell habe eigentlich überhaupt keine Probleme, dafür mache man sich ständig umso mehr. Andere und viele der politisch Engagierten nehmen ihre Gemeinde als äußerst schwierig und komplex wahr. Im Gröbenzeller Gemeinderat hat man auf jeden Fall ein Händchen dafür, sich permanent Schwierigkeiten zu machen. Entscheidungen werden immer wieder umgeworfen und kritisch hinterfragt, weshalb sich die Diskussionen oft im Kreis drehen und beispielsweise nach drei Jahrzehnten Streit über die Umgestaltung der Ortsmitte nur klar ist, dass einiges noch zu klären ist. Mit den Kommunalwahlen verbinden inzwischen selbst die Parteien und der Gemeinderat die Hoffnung, dass ein neuer Bürgermeister und ein neuer Gemeinderat diesen Stillstand aufbrechen. Ein Neuanfang ist angesagt - und alle wollen es besser machen.

Noch schwieriger ist die Ausgangssituation für den CSU-Ortsverband und die CSU-Gemeinderatsfraktion, die über elf von 24 Sitzen verfügt. Die CSU-Mehrheit sieht in ihrem Bürgermeister Dieter Rubenbauer den Sündenbock für die verfahrene Situation. Bevor der Amtsinhaber intern abserviert wurde, verzichtete dieser auf eine weitere Kandidatur - und macht seither seinem parteiinternen Gegenspieler und Bürgermeisterkandidaten Thomas Breitenfellner das Leben schwer. Mit der Lösung eines Problems entstand also ein neues. Die CSU hat mit dem Sturz ihres Bürgermeister nur erreicht, dass das Rennen um die Nachfolge vollkommen offen ist.

Viele Gröbenzeller rechnen deshalb mit einer Stichwahl, für die Breitenfellner als gesetzt gilt. Ebenfalls Chancen, in die Stichwahl zu kommen haben die Kandidaten von SPD, Grünen und UWG. Weil die Situation schwer einzuschätzen ist, wird der Wahlkampf erbitterter geführt als in anderen Gemeinden. Wie wichtig der CSU die Gemeinde ist, zeigt, dass sie ihren prominentesten Wahlhelfer, den Ministerpräsidenten Horst Seehofer, für einen Wahlkampfauftritt gewinnen konnte.

CSU-Spitzenkandidat Breitenfellner war zweimal selbst Wahlkampfmanager von Rubenbauer. Trotzdem lässt Rubenbauer kaum eine Gelegenheit aus, um dem Wunschnachfolger der CSU zu zeigen, wer der Herr im Rathaus ist. Rubenbauer ließ beispielsweise in ganz Gröbenzell einige Tage zu früh aufgehängte Breitenfellner-Wahlplakate abhängen, er torpedierte wiederholt Breitenfellners Anträge im Gemeinderat und er ärgerte die CSU i im Vorfeld der Seehoferkundgebung in der Wildmooshalle, indem er pingelig auf Einhaltung der Sicherheitsauflagen pochte und den Ministerpräsidenten trotzig im Foyer als Bürgermeister offiziell begrüßte, bevor er ging, weil er angeblich offiziell nicht eingeladen worden war.

Das sind keine guten Voraussetzungen für Wahlsiege. Weshalb auch CSU-Mitglieder in der schwarzen Hochburg Gröbenzell mit Verlusten rechnen. Trotzdem kämpfen Breitenfeller und seine Unterstützer. Sie lassen sich nichts anmerken. Die CSU hat es versäumt, den Konflikt mit Rubenbauer rechtzeitig auszuräumen und Verhaltensregeln für beide Seiten aufzustellen.

Nicht optimal sind auch die Bedingungen für die Grünen nach je einer verlorenen Landtags- und Bundestagswahl. Martin Runge, lange in Gröbenzell Zugpferd der Grünen, verlor sein Landtagsmandat. Er wäre der ideale Bürgermeisterkandidat gewesen, verzichtete aber nach seiner Niederlage. Auch die Grünen sind sich nicht immer einig, aber sie verstehen es, ihre Meinungsunterschiede intern auszutragen. Mit dem Bürgermeisterkandidaten Daniel Holmer treten sie wieder so selbstbewusst und agil auf wie in den Jahren, als sie überzeugt waren, die zweitstärkste politische Kraft im ganzen Landkreis zu werden, in Gröbenzell sind sie es ja noch. Auch die SPD will an die Stärke früherer Jahre anknüpfen. Die Genossen hoffen, diesmal von der Schwäche der CSU zu profitieren, ebenso wie alle anderen Gruppierungen im Gemeinderat. Die SPD setzt auf einen Neuanfang mit einem erfahrenen Landtagsabgeordneten, der sich als Integrationsfigur sieht, der den Konsens sucht und für seine Politik Kompromisse ankündigt. Das geht aber nur, wenn die SPD Positionen aufgibt.

Die UWG verfügt bisher mit Martin Schäfer nur über einen Sitz im Gemeinderat. Aber der konservative, unkonventionelle und hemdsärmelige Unternehmer hat Sympathisanten in allen Lagern. Wäre Schäfer den Grünen zu vermitteln gewesen, hätte er in Martin Runge einen potenten Unterstützer gehabt. Mit der UWG hoffen auch die Freien Wähler gestärkt aus der Wahl hervorzugehen. Sie sind dabei, sich aus der Umklammerung der CSU zu lösen, die sie oft unterstützten, und ein eigenes Profil und vor allem Aktivitäten zu entwickeln. Statt mit dem Dritten Bürgermeister Michael Leonbacher treten sie aber mit dem politischen Neuling Stefan Weinberger an. Die Gröbenzeller FDP ist identisch mit ihrem einzigen Gemeinderat Klaus Coy. So lange Coy kandidiert, werden auch die Liberalen im Gemeinderat bleiben.

© SZ vom 04.03.2014 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: