Fürstenfeldbruck:Schneller mit der E-Akte

Mit der elektronischen Akte können Gerichte die Beteiligten schneller erreichen. (Foto: Sebastian Gollnow/dpa)

Familiensachen werden nicht mehr auf Papier niedergeschrieben, sondern gleich digital erfasst.

Von Erich C. Setzwein, Fürstenfeldbruck

Kürzere Verfahren und weniger Wartezeiten, dazu noch der Gesundheitsschutz aller Beteiligten in einer Pandemie - das verspricht sich die bayerische Justiz von der Einführung der elektronischen Akten. Am Amtsgericht Fürstenfeldbruck macht man nun mit den Familiensachen den Anfang. Fürstenfeldbruck ist nicht das erste und einzige Amtsgericht, das den Weg der Digitalisierung weitergeht. Beim Amtsgericht Kelheim werden zum Beispiel Grundbuchsachen elektronisch geführt, das Amtsgericht Erlangen digitalisiert Betreuungssachen, beim Amtsgericht Regensburg sind es die Immobiliarvollstreckungssachen und beim Amtsgericht Ingolstadt Insolvenzsachen. Im Laufe dieses Jahres solle es Pilotversuche für die elektronische Akte auch in weiteren Fachgebieten geben, kündigte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich an.

Die Digitalisierung sollte nach Ansicht von Eisenreich aber auch Konsequenzen für die Abläufe in den Gerichten haben: "Die Zivilprozessordnung ist für die Papierakte gemacht, nicht für die elektronische Akte. Eine Modernisierung des Zivilprozesses ist daher notwendig", so der Minister. Der Bund müsse tätig werden: "Wir brauchen eine breit geführte Diskussion, die alle Akteure einbezieht: Gerichte, Anwaltschaft, Wissenschaft, Wirtschaft, Verbraucherverbände." Bereits gängige Praxis sind Zivilprozesse, die per Videokonferenz geführt werden. Das Justizministerium geht davon aus, dass im vergangenen Jahr etwa 10 000 Verhandlungen per Video geführt worden sind. Der jeweilige Richter oder die Richterin würden entscheiden, ob sich ein Verfahren für eine Videoverhandlung anbiete, so Eisenreich. Dass die Digitalisierung nun auch in Fürstenfeldbruck fortschreite, dafür dankte Eisenreich Amtsgerichtsdirektor Klaus Brandhuber und dem Personal.

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