Demozug gegen Sammelabschiebungen

Mehrere Flüchtlingsorganisationen haben am Sonntag gegen Abschiebungen demonstriert. Anlass ist ein weiterer Sammelabschiebeflug nach Afghanistan, der diesen Dienstag starten soll. Etwa 100 Personen zogen laut Polizei vom Mariahilfplatz zur Staatskanzlei. Agnes Andrae vom Bayerischen Flüchtlingsrat forderte zumindest ein Moratorium für Abschiebungen während der Corona-Pandemie. Im Dezember wurden die monatlichen Flüge nach Kabul wieder aufgenommen, nach Nigeria, Äthiopien oder Armenien etwa werde schon länger wieder abgeschoben. Die Demo-Initiatoren weisen darauf hin, dass sich durch die Pandemie die humanitäre Lage in vielen Herkunftsländern verschlechtert habe. Obwohl das Auswärtige Amt für viele Länder Reisewarnungen ausgesprochen habe, schiebe die Bundesregierung dorthin ab. "Das ist an gesundheitspolitischer und menschenfeindlicher Absurdität kaum zu übertreffen", kritisiert Andrae. Stephan Reichel vom Verein Matteo wandte sich in einem offenen Brief an bundesweit bekannte Virologen. Die Professoren sollten Stellung zugunsten Geflüchteter beziehen, weil sonst die Regierung und ihre Berater ein Glaubwürdigkeitsproblem bekämen: "Tragen Sie dazu bei, dass die Abschiebungen ein Ende haben."