Am Sonntag, 9. Juni, wählen die Münchnerinnen und Münchner die Abgeordneten für das Europäische Parlament. Anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen gibt es keine Direktkandidaten. Die Wählerinnen und Wähler können nur eine Stimme abgeben, mit der sie eine Parteiliste wählen.
Welche Kandidaten und Kandidatinnen aus München haben gute Chancen?
Nur wer auf der Liste seiner Partei einen aussichtsreichen Platz ergattern konnte, darf auf den Einzug ins Europaparlament hoffen. Gelungen ist das ausschließlich Petr Bystron von der AfD: Seine Partei hat ihn auf Rang zwei der Liste nominiert. Daneben hat wohl nur Tina Pickert von der CSU Außenseiter-Chancen. Sie steht auf Platz acht, doch bei der letzten Wahl 2019 reichte es der CSU trotz mehr als 40 Prozent zu nur sechs Abgeordneten. Die restlichen Kandidatinnen und Kandidaten aus München dürften noch weniger gute Aussichten haben.
Wie ging die letzte Europawahl in München aus?
Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre gewählt, zum letzten Mal geschah dies am 26. Mai 2019. Damals erzielten in München die Grünen das beste Ergebnis. Sie kamen auf 31,2 Prozent, das bedeutete einen Zuwachs von 11,6 Prozentpunkten. Zweitstärkste Kraft in der Stadt war die CSU, die ihr Ergebnis von 26,9 Prozent gegenüber der 2014er-Wahl exakt halten konnte. Dramatische Verluste musste die SPD hinnehmen. Sie verlor 14,3 Prozentpunkte und erreichte damit nur mehr 11,4 Prozent. Auf den weiteren Plätzen landeten die AfD (sechs Prozent), FDP (5,3 Prozent), ÖDP (3,6 Prozent), die Linke (3,2 Prozent), die Partei (2,7 Prozent), die Freien Wähler (2,4 Prozent) und Volt (2,2 Prozent). Die Wahlbeteiligung betrug 65,4 Prozent.
Über die Listen ihrer Parteien zogen drei Münchnerinnen und Münchner ins Europaparlament ein: Klaus Buchner (ÖDP), Henrike Hahn (Grüne) und Bernhard Zimniok (AfD). Buchner zog sich 2020 aus der aktiven Politik zurück. Dem neuen Parlament wird keiner der drei mehr angehören.
Wer darf wählen?
Erstmals in Deutschland dürfen Jugendliche ab 16 Jahren an einer so wichtigen Wahl teilnehmen. Für sie gelten dann die gleichen Voraussetzungen wie für alle Volljährigen. Wenn sie ihre Stimme in München, egal ob in der Wahlkabine oder per Briefwahl abgeben wollen, müssen sie im Wählerverzeichnis eingetragen sein. Das geschieht bei allen Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft automatisch, die am oder vor dem 28. April einen Hauptwohnsitz in der Stadt hatten und mindestens drei Monate zuvor in einem EU-Staat gemeldet waren.
Bürger eines EU-Mitgliedstaats können sich ebenfalls in das Münchner Wählerverzeichnis aufnehmen lassen. Sollten sie bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren bereits regulär hier gewählt haben, dann müssen sie dafür nichts unternehmen. Wer zwischendurch in einem anderen EU-Staat gelebt hat, muss die Eintragung bis 19. Mai neu beantragen. Dies ist persönlich im Kreisverwaltungsreferat möglich (Ruppertstraße 19, Eingang A, Raum 56.14) oder per Post. Das Formular kann von der Seite www.muenchen.de/europawahl heruntergeladen werden. Es sollte in allen Amtssprachen der EU dort zur Verfügung stehen.
Wer aus einem EU-Staat kommt und dort wählen möchte, muss sich laut Bundeswahlleiter selbst darum kümmern. Es gibt dabei keine einheitlichen Regeln. In manchen Ländern sind im Ausland lebende Bürger weiter als wahlberechtigt registriert (manchmal auch in einem Sonderverzeichnis genau dafür). In anderen wieder wird man aus dem Wählerverzeichnis gelöscht, wenn man seit längerer Zeit im Ausland lebt. Nähere Auskünfte erteilen Botschaften und Konsulate. In letzteren konnte bei der vergangenen Europawahl 2019 oftmals auch die Stimme abgegeben werden.
Wie läuft die Wahl ab?
Die Wahllokale in München werden am Sonntag, 9. Juni 2024 von 8 bis 18 Uhr geöffnet sein. Alle Berechtigten sollten eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Darauf steht das für sie zuständige Wahllokal. Wer die Benachrichtigung verloren hat, kann auch nur mit seinem Ausweis wählen gehen. Das Wahllokal kann man digital unter https://maps.muenchen.de/wahlraumfinder herausbekommen.
Gibt es eine Briefwahl?
Natürlich kann man auch bei der Europawahl seine Stimme per Brief abgeben. Diese muss man aber beantragen, online, per Post (am besten gleich die Rückseite der Wahlbenachrichtigung nutzen) oder persönlich. Dies ist im KVR und in allen Bezirksinspektionen vom 21. Mai 2024 bis 7. Juni um 18 Uhr möglich. Dort kann man, wenn man es will, die Stimme und den Umschlag auch gleich abgeben.
Bis Mitte Mai verschickt das Kreisverwaltungsreferat die Benachrichtigungen für die Europawahl am 9. Juni. Wer nicht im Wahllokal abstimmen will, hat mehrere Möglichkeiten.
Wann kommt die Wahlbenachrichtigung?
Das Wahlamt im KVR sollte die Benachrichtigungen bereits verschicken. Bis 19. Mai sollten alle Wahlberechtigten das Schreiben erhalten haben. Wer bis dahin keine Post bekommen hat, sollte sich beim Wahlamt melden ( wahlamt.kvr@muenchen.de oder per Telefon unter 089/23396233).
Wer ist Muckl?
Wie erstmals bei der Landtagswahl setzt das Wahlamt einen Chatbot ein, um grundlegende Fragen zur Europawahl rund um die Uhr digital beantworten zu können. Getauft wurde der digitale Auskunftgeber "Muckl", zu finden ist er unter www.muenchen.de/europawahl.
