Politik in Bayern: Der Dorfener Stadtrat schafft sich selbst ab

Der Rathausplatz in Dorfen. Der Stadtrat darf derzeit allerdings nicht zusammentreten.

(Foto: Renate Schmidt)

Das Gremium darf laut Gesetz bei einer Inzidenz über 150 nicht zusammentreten. Stattdessen gibt es den Pandemieausschuss, den die Stadt jetzt gerne auflösen würde. Nur wie? Eine Geschichte über Lokalpolitik in der Sackgasse.

Der Dorfener Stadtrat hat sich - mit bester Absicht - in eine Sackgasse manövriert, aus der es scheinbar keinen Ausweg mehr gab. Es geht um das Dorfener Unikum des Pandemieausschusses. In der Stadt an der Isen gilt nämlich das lokale Gesetz, dass der Stadtrat ab einem Inzidenzwert von mehr als 150 nicht mehr zusammentreten darf. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist seit Mitte Oktober höher als 150 und es ist kein Ende in Sicht. Wie sollte das weitergehen? Immer nur Pandemieausschuss, nie wieder Stadtrat? Der Pandemieausschuss kann sich nicht selbst auflösen, das darf nur der Stadtrat. Aber der darf ja gar nichts, weil er durch den Pandemieausschuss ersetzt ist - da beißt sich der Hund in den Schwanz.