Streit um Kosten Landkreis und Grafing bei Berufsschule offenbar vor Kompromiss

Wird der Plan umgesetzt, wäre er gesichtswahrend für das Landratsamt und die Stadt Grafing. Zunächst soll nichtöffentlich darüber diskutiert werden.

(Foto: Christian Endt)

Dem Plan zufolge würde sich die Stadt Grafing nicht unmittelbar an der Finanzierung des Schulgrundstücks beteiligen.

Von Thorsten Rienth, Grafing

Es wurde geblufft, taktiert und verhandelt. So, wie das eben ist, wenn zwei Parteien nicht anders können, als sich zu einigen - zum Beispiel der Landkreis Ebersberg und die Stadt Grafing über die Finanzierung des Grafing Bahnhofer Berufsschulgrundstücks. Jetzt scheint sich ein Kompromiss aufzutun.

Noch sei alles nur eine Art Skizze, ist aus mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen zu hören. Gleichwohl sei die bereits soweit abgestimmt, dass ihre Mehrheitsfähigkeit zeitnah im Kreistag und Grafinger Stadtrat getestet würde. Schließlich gilt bei allem, was Landrat Robert Niedergesäß (CSU) und Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) aushandeln: Kreistag und Grafinger Stadtrat müssen zustimmen. Dem Plan zufolge würde sich Grafing zwar nicht unmittelbar an der Finanzierung des Grafing Bahnhofer Grundstücks beteiligen. Die Stadt wäre aber bereit, die zwischen Erwerb und Verkauf eines Ausgleichgrundstücks angefallene Kostendifferenz zu übernehmen. Diese soll sich - inklusive Nebenkosten wie etwa Notargebühren - auf etwas unter 400 000 Euro belaufen.

Im Gegenzug würde der Landkreis der Stadt das tatsächliche Berufsschulgrundstück abkaufen. Grafing war hierfür mit rund 3,6 Millionen in Vorleistung gegangen. Der Deal hätte Charme, weil er für beide Seiten einen gesichtswahrenden Abschluss bedeuten würde: Grafing käme um eine direkte Grundstücksfinanzierung herum, die nach Ansicht der Stadt rechtlich nicht erlaubt ist. Der Landkreis bezweifelt dies zwar. Aber er bekäme mit der Grafinger Kostenübernahme das, was er im Kern will: einen spürbaren Zuschuss zu dem Gesamtprojekt.

Offiziell bestätigen wollen den Vorschlag weder Landrat noch Bürgermeisterin. Beide verweisen darauf, dass derartige Grundstücksangelegenheiten zuerst nichtöffentlich beraten werden müssten. Dafür, dass es dabei offensichtlich auch inhaltlich vorangeht, gibt es mittlerweile immer deutlichere Indizien. Etwa in Form eines konkreten Zeitplans, den Niedergesäß umriss: Noch vor den Osterferien soll ein gemeinsames Gespräch - es wäre die erste derartige offizielle Zusammenkunft - zwischen den Spitzen der Ebersberger Kreistags- und Grafinger Stadtratsfraktionen stattfinden. Im Mai würde der Kreistag über den Kompromiss beraten.

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