Infrastruktur:Schmalhans ist Straßenmeister

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Zum zweiten Mal in Folge fallen die Investitionen in Vaterstettens Verkehrswege sehr bescheiden aus. Das liegt an der angespannten Finanzlage, aber nicht nur.

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

Die Großgemeinde hat ein großes Straßennetz - vor allem aber eines, das in die Jahre gekommen ist. Viele der Vaterstettener Verkehrswege wurden vor gut einem halben Jahrhundert erstmals angelegt, als die Gemeinde ihren ersten großen Wachstumsschub erlebte. Zwar bemüht man sich, die besonders abgenutzten Straßen nach und nach zu sanieren - aktuell läuft das Ausbesserungsprogramm aber auf Sparflamme, und das soll auch im kommenden Jahr so bleiben.

Für 2023, so wurde es nun im Bau- und Straßenausschuss vorgestellt, beläuft sich das Budget des Straßenbauprogramms auf 795 000 Euro. Das liegt sogar noch ein gutes Stück unter jenem für 2022, da waren für die Verkehrswege noch 1,02 Millionen Euro eingeplant. Und beide Jahresbudgets markieren einen Tiefstand bei den Ausgaben für Straßen und Wege, denn, wie es nun auch wieder Bauamtsleiterin Brigitte Littke betonte, der langjährige Durchschnitt liege hier bei 1,5 Millionen.

Eigentlich müssten 2023 acht Straßen saniert werden, tatsächlich ist es nur eine

Dass man in der Vergangenheit hier vergleichsweise viel Geld ausgegeben hat, liegt auch an einem Sanierungsprogramm, welches sich die Gemeinde vor einigen Jahren verordnet hat. Dabei werden sämtliche Straßen im Gemeindegebiet nach Zustandsklassen geordnet, die jeweils schlechtesten kommen auf die Sanierungsliste. Aktuell wären eigentlich Maßnahmen in acht Straßen angestanden: In der Ulmen-, Garten-, Fichten- und Wallbergstraße sowie in der Straße "Am Brunnen" in Baldham und im Buchenweg in Parsdorf. Außerdem wären die Feldkirchenerstraße in Hergolding und die Schulstraße in Neufarn an der Reihe.

Tatsächlich gebaut wird 2023 aber nur in der Feldkirchnerstraße, was mit etwa 40 000 Euro zu Buche schlagen soll, auch werden 100 000 Euro als Rücklage für die Wallbergstraße eingestellt, hier soll aber erst 2025 mit der Sanierung begonnen werden. Weitere 70 000 Euro werden für die Herstellung der Bürgermeister-Holweck-Straße am dortigen Neubaugebiet fällig, 210 000 Euro kostet voraussichtlich die Zufahrt zur neuen Kita bei Maria Linden samt Wendehammer.

Auch Glasfaser- und Fernwärmenetz werden ausgebaut, das verzögert den Straßenbau

Dass die Gemeinde 2023 nicht mehr Geld in die Straßensanierung investiert liege natürlich zum einen an der weiter unsicheren Finanzlage, so die Verwaltung. Allerdings habe man einige Baumaßnahmen auch zurückgestellt, um sie nicht doppelt ausführen zu müssen. Denn in Vaterstetten laufen aktuell zwei Vorhaben, bei denen auch Straßen aufgegraben werden müssen: Der Ausbau des Nahwärmenetzes und die Verlegung von Glasfaserleitungen. Idealerweise werden die Straßen dann saniert, wenn die Leitungen dort schon verlegt sind, allerdings stehen die Ausbaupläne für Fernwärme und Glasfaser noch nicht fest.

Vergleichsweise viel Geld gibt es 2023 für den Ausbau der Radwege. Üblicherweise steht hier ein Pauschalbetrag von 30 000 Euro zur Verfügung, diesmal sind es 195 000 Euro. Allerdings sind in dieser Summe auch die Kosten für die geplante Haushaltsbefragung zur Nutzung der verschiedenen Verkehrsmittel inbegriffen, welche die Gemeinde vornehmen muss, um in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen aufgenommen zu werden. Weitere Mittel betreffen den "schnellen Radweg" entlang der Bahn.

Wie Littke auf Nachfrage von David Göhler (Grüne) erklärte, handelt es sich dabei ausschließlich um Planungskosten. Denn für diese gebe es bereits eine Zusage von Fördergeld. Der Bau des Radweges werde erst beginnen können, wenn es dafür auch Fördermittel gibt, schließlich koste alleine die Brücke über die Möschenfelder Straße nach ersten Schätzungen um die 1,2 Millionen Euro. Auch mit Förderzusage solle man unbedingt noch einmal genau prüfen, ob der Radweg notwendig sei, so Josef Mittermeier (SPD), Fördergeld sei schließlich auch Steuergeld. Aus seiner Fraktion gab es regelmäßig kritische Stimmen zu dem Projekt, die Strecke sei für Pendler schlecht geeignet, zudem auch als Spazierweg bei Fußgängern beliebt, so dass es Konflikte geben könnte. Wann und ob überhaupt ein Radweg an der Bahn gebaut wird, steht aber noch lange nicht fest.

In den kommenden Jahren sind einige teure Vorhaben geplant, eines steht unter Vorbehalt

Ziemlich sicher scheint aber, dass auch ohne Radlerbrücke an der Möschenfelder Straße groß gebaut werden wird: Auf der Nordseite der Eisenbahnbrücke soll die Kreuzung zur Zugspitzstraße zu einem Kreisverkehr umgebaut werden. Die Planungen seien schon fortgeschritten, 2025 könnte der Bau beginnen, die Gesamtkosten werden auf etwa 900 000 Euro geschätzt. Etwa 1,9 Millionen Euro soll die Erschließung des neuen Gewerbegebiets am Philipp-Maas-Weg kosten, allerdings wird diese wohl erst Anfang 2024 beginnen können, da sich die Verlegung des Umspannwerks und der Starkstromleitung verzögern.

Mehr als zehnmal so teuer würde die seit Jahren geplante Ortsumfahrung für Weißenfeld und Parsdorf ausfallen: Zwar steht für 2023 kein Geld dafür im Straßenbauprogramm, allerdings gibt es noch eine Viertelmillion an Haushaltsresten früherer Jahre. Dieses Geld könnte man beispielsweise für weitere Planungen oder für Gerichtskosten verwenden. Denn um die Trasse wird derzeit noch am Verwaltungsgericht verhandelt, es geht um Einsprüche von der Planung betroffener Landwirte. Wie die Bauamtsleiterin auf Nachfrage erklärt, gebe es noch keinen Termin für eine Verhandlung. Seitens der Gemeinde rechne man mit einer Entscheidung bis zum Sommer. Je nachdem, wie diese ausfällt, könnte dann eine weitere Entscheidung im Gemeinderat anstehen: Nämlich ob man sich die auf 20,4 Millionen Euro geschätzte Straße wirklich leisten soll - oder kann.

Im Ausschuss war dieser Punkt - im Gegensatz zu früheren Jahren - kein Thema, ohne Gegenstimmen wurde das Straßenbauprogramm verabschiedet.

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