Demo gegen Corona-Regeln:OB Hartmann fordert strengste Einhaltung der Auflagen

Dachaus Oberbürgermeister Florian Hartmann. (Foto: Niels P. Jørgensen)

Gegner der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wollen am Samstag in Dachau demonstrieren. Dachaus Oberbürgermeister pocht auf die Einhaltung der Auflagen.

Bei der für kommenden Samstag, 10. April, auf der Ludwig-Thoma-Wiese geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen fordert Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD) von der Versammlungsleitung eine strikte Einhaltung und Durchsetzung der Auflagen. Zu demonstrieren sei ein grundgesetzlich verankertes Recht, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. "Deswegen muss die Stadt Dachau den angemeldeten Versammlungsort zur Verfügung stellen." Aber OB Hartmann betont: "Es gibt nicht nur das Recht zu demonstrieren, sondern auch eine Pflicht zur Einhaltung aller Auflagen. Und da erwarte ich von der Versammlungsleitung, dass sie ihrer Aufgabe nachkommt und alle Auflagen vollumfänglich durchsetzt." Über den Sinn einzelner Maßnahmen zum Infektionsschutz werde kontrovers diskutiert, "aber alle seriösen Wissenschaftler sind sich einig, dass Maske tragen und Abstand halten einen Beitrag zum Infektionsschutz leisten. Deswegen sind diese Auflagen strengstens einzuhalten - auch auf einer solchen Demonstration", so Hartmann.

Die "Freiheitsversammlung München" ruft am Samstag ab 15 Uhr zu einer "Freiheitsversammlung" an der Ludwig-Thoma-Wiese in Dachau auf, um gegen geltende Corona-Regeln zu demonstrieren. Es werden mehrere hundert Teilnehmer erwartet. Die Veranstaltung ist laut Landratsamt "ordnungsmäßig angezeigt". Die Polizei Dachau geht von einem friedlichen Verlauf der Kundgebung aus und will ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der Auflagen legen. Sollten sich die Demonstranten wie bei entsprechenden Veranstaltungen in anderen Städten nicht an die Maskenpflicht halten, ist es laut Polizei zunächst die Aufgabe des Versammlungsleiters, für die Einhaltung zu sorgen. Die Stadt Dachau ist in engem Austausch mit der Polizei.

© SZ vom 09.04.2021 / thra - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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