Parteitag in Peking:Die KP macht sich China zum Gegner

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Wie rechtfertigt Xi Jinping die Unterdrückung im Land? Na klar, mit einer äußeren Bedrohung. (Foto: Noel Celis/AFP)

Xi Jinping gibt die Parole aus: Die Partei setzt auf Sicherheit und Kontrolle, der äußere Feind gewinnt an Bedeutung. Eigentlich erstaunlich für einen, der die absolute Macht für sich beansprucht, denn das alles sind Symptome für einen Abstieg.

Kommentar von Stefan Kornelius

Xi Jinpings Rede auf dem Parteitag der chinesischen KP darf man nicht überinterpretieren. Die Veranstaltung dient dem Zweck, die Amtszeitbegrenzung für den Generalsekretär zu durchbrechen und ihn symbolisch auf eine Ebene mit Mao Tsetung zu stellen. Alles andere ist Tagespolitik und lenkt nur davon ab, wie China ausgerichtet werden soll.

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