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Impeachment:Show und Theater

Das Verfahren gegen Donald Trump müsste mit dem nötigen Ernst betrieben werden. Stattdessen ist mit einem Multimedia-Mischmasch aus Tweets und Clips zu rechnen. Wem das hilft, ist ja wohl klar.

Von Hubert Wetzel

Donald Trump ist wieder da. Nicht persönlich, das zum Glück nicht, der abgewählte Präsident bleibt in seinem floridianischen Exil, umgeben von falschem Stuck, Palmen und Golfplätzen. Aber in den kommenden Tagen wird Trump wieder durch Washington spuken wie ein Quälgeist, den das Land einfach nicht los wird. Zum zweiten Mal versuchen die Demokraten, diesen Geist auszutreiben. Zum zweiten Mal führen sie einen Amtsenthebungsprozess gegen ihn, eine Art säkularer Exorzismus, den die Verfassung der Vereinigten Staaten als letztes Mittel vorsieht, um politische Dämonen zu verjagen.

Und zum zweiten Mal werden die Demokraten bei diesem Versuch scheitern. Von den 50 Republikanerinnen und Republikanern im Senat haben bis auf eine Handvoll bereits wissen lassen, dass sie das Impeachment für verfassungswidrig halten, weil Trump nicht mehr im Amt ist. Die Wahrscheinlichkeit, dass 17 Republikaner mit den Demokraten stimmen, um die notwendige Zweidrittelmehrheit zu erreichen und Trump der "Anstiftung zum Aufstand" schuldig zu sprechen, ist daher gleich null.

Trump wird der erste Präsident sein, der zwei Verfahren übersteht

Das macht dieses Amtsenthebungsverfahren politisch so riskant. Denn Donald Trump wird nicht nur als der erste Präsident in die Geschichte der USA eingehen, der sich in einer einzigen Amtszeit gleich zwei Impeachments stellen musste - ein historischer Makel, der keinem seiner Vorgänger anhaftet. Trump wird, das ist jetzt schon abzusehen, auch der erste Präsident sein, der zwei Impeachments überstanden hat. Das wiederum ist eine historische Leistung, derer sich keiner seiner Vorgänger rühmen kann. Was die Wähler für bedeutender halten, den Makel oder die Leistung, wird für Trumps - und Amerikas - Zukunft entscheidend sein.

Hätten die Demokraten auf dieses zweite Impeachment verzichten können? Nein. Nicht nach dem, was am 6. Januar passiert ist. Die Erstürmung des Kapitols durch eine Horde Trump-Anhänger war ein einschneidender Moment in der jüngeren amerikanischen Geschichte. Die Vereinigten Staaten haben in den vergangenen zweieinhalb Jahrhunderten viel politisch motivierte Gewalt erlebt. Aber noch nie hat ein Präsident einen Mob dazu aufgestachelt, zum Parlament zu ziehen und zu verhindern, dass die Abgeordneten und Senatoren dort seine Wahlniederlage bestätigen. Wofür gibt es in der Verfassung eine Impeachment-Klausel, wenn nicht dazu, einen derartigen Angriff auf Amerikas Demokratie zu bestrafen?

Doch wenn die Lage so ernst ist, wenn die USA vor einem Monat tatsächlich nur knapp einem Staatsstreich entkommen sind, dann sollte das politische Strafverfahren mit dem entsprechenden Ernst betrieben werden. Dann sollten die Demokraten alles versuchen, um so nüchtern und objektiv wie möglich aufzuklären und zu beweisen, dass und wie Donald Trump versucht hat, sich trotz seiner Niederlage in einer freien, demokratischen Wahl anschließend mit Lügen und Gewalt an der Macht zu halten.

Gut wäre, Dokumente zu sichten und Zeugen zu hören

Um Trumps Rolle auszuleuchten, müssten die Demokraten sich Zeit nehmen. Sie müssten umfassend ermitteln, Dokumente sichten und vor allem Zeugen aussagen lassen, die tatsächlich wissen, was der frühere Präsident wann getan, was er zu wem gesagt hat. Wurde der Einsatz der Nationalgarde zum Schutz des Parlaments am 6. Januar von der Trump-Regierung absichtlich verzögert? War Trump tatsächlich, wie seine Verteidiger versichern, erschrocken, als er die ersten Fernsehbilder von den Prügeleien vor dem Kapitol sah? Oder war er nicht, wie es Medien berichten, im Gegenteil ganz begeistert davon, dass seine Anhänger für ihn kämpften? Wie eng waren die Verbindungen zwischen Vertrauten des Präsidenten und rechten Gewalttätern, die bei dem Sturm mitgemacht haben? All das wüsste man gerne genau.

Antworten auf diese Fragen zu bekommen, würde zwar nicht garantieren, dass sich am Ende 17 republikanische Senatoren einem Schuldurteil anschließen. Und es würde erst recht nicht garantieren, dass Trumps Anhänger draußen im Land plötzlich die Wahrheit erkennen und sich abwenden. Aber Trumps Mitschuld am Sturm auf das Kapitol würde auf diese Weise nicht nur behauptet, sondern dokumentiert und belegt; zumindest für diejenigen, die es wissen wollen.

Nach allem, was sich derzeit abzeichnet, wird der Prozess im Senat allerdings nicht so aussehen. Statt auf kühle Aufklärung setzen die Demokraten offenbar darauf, Empörung und Entsetzen zu schüren. Die Anklage, so zumindest ist es angekündigt, wird keine Zeugen vorladen. Stattdessen soll Trump durch einen "emotionalen" Multimedia-Mischmasch aus Tweets und Videoclips vom 6. Januar überführt werden. Die Verteidigung wird mit einer ähnlichen Zusammenstellung von Zitatfetzen antworten, die Trump entlasten sollen. Mag sein, dass das alles im Fernsehen gut aussieht, unterm Strich jedoch ist es kaum mehr als Show und Theater. Dies macht es den Republikanern leichter als nötig, sich aus der Verantwortung zu stehlen, ihren Präsidenten zur Rechenschaft zu ziehen. Wenn es vorbei ist, kann wieder jede Seite glauben, was sie glauben will.

Vielleicht ist das nicht zu vermeiden. Vielleicht sind die Amerikaner und ihre Politiker längst so verblendet, polarisiert und eingegraben, dass die Wahrheit ihnen ohnehin egal ist. Das ändert nichts daran, dass die Bürger die bestmögliche, sorgfältigste Version der Wahrheit verdient hätten. Vielleicht wird man deshalb in einigen Jahren, falls Donald Trump wieder kandidiert und mit seinen beiden überstandenen Impeachments prahlt, zurückschauen und eine verpasste Chance bedauern.

© SZ
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