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Nach Giffeys Rücktritt (I):Ministerin Lambrecht

Das Signal, das die SPD setzt, ist fatal: Sie zeigt, dass Familienpolitik ihr unwichtig ist.

Von Mike Szymanski

Ausgerechnet in einer Zeit, in der die Pandemie Familien und Jugendliche an die Grenze ihrer Belastbarkeit geführt hat, entscheidet die SPD, das zuständige Ministerium von Justizministerin Christine Lambrecht mitbetreuen zu lassen. Durch den Rücktritt von Ministerin Franziska Giffey ist eine Vakanz an der Spitze eines Schlüsselressorts entstanden. Aber die Sozialdemokraten glauben offenkundig, das bisschen Familienpolitik macht sich schon irgendwie von selbst.

Das Signal, das die SPD setzt, ist fatal: Nicht der Wahltermin darf darüber entscheiden, ob das Ministerium noch Führung braucht, sondern die Lage im Land. Die dritte Welle mag gebrochen sein. Aber überall lässt sich beobachten, wie das Virus der Jugend die Chancen raubt. Familien fühlen sich von der Politik im Stich gelassen, weil sich im Zweifel doch die Biergärten schneller wieder füllen als die Klassenzimmer. Es hätte gar nicht um die Frage gehen dürfen, ob das Ressort vier Monate vor der Wahl neu besetzt wird, sondern nur um diese: mit wem?

Für die Kampagne von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lässt sich zweierlei ableiten: So ernst kann es ihm also gar nicht sein mit dem Anspruch, die nächste Regierung anzuführen, wenn er die aktuelle nicht komplettiert bekommt. Seine SPD scheint sich nur noch regierungsmüde ins Ziel zu schleppen.

© SZ/fzg
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