Zu den größten Missverständnissen in seiner immer noch kurzen Amtszeit als Bundeskanzler gehört die in Teilen von Politik und Öffentlichkeit verankerte Vorstellung, Olaf Scholz habe eine Zeitenwende verkündet. Tatsächlich hat der Kanzler nach dem russischen Überfall auf die Ukraine zunächst einmal nur die Realität beschrieben, und dies zutreffend als Zeitenwende. Zugleich hat er angekündigt, die deutsche Politik dieser neuen Realität anzupassen. Kurzfristig manifestierte sich das in der Lieferung einiger schnell verfügbarer Waffen an die Ukraine. Langfristig soll es sich in einer mit 100 Milliarden Euro unterfütterten neuen Sicherheits- und Verteidigungspolitik niederschlagen. In der Wucht des Moments entstand der Eindruck, mutmaßlich auch bei Scholz selbst, der Kanzler habe bereits eine historische Leistung vollbracht.
Deutschland und Ukraine:Die Methode Scholz kommt an ihre Grenzen
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Die Ukraine braucht sehr schnell sehr viel mehr schweres Gerät, um einen erbarmungslosen russischen Vormarsch im Osten zu stoppen. Und was tut der deutsche Kanzler? Bewahrt stoische Ruhe und schweigt sich aus.
Kommentar von Daniel Brössler
Meinung
Mittlerweile ist ersichtlich: Putin hat sich intensiver mit der europäischen Politik beschäftigt als die meisten Wähler. Nun sind es nur noch ein paar Tage bis zur historischen Wahl in Frankreich. Haben wir zu lange die falschen Debatten geführt?
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