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Russlandpolitik:Jetzt wäre die Chance

Es ist nicht im deutschen Interesse, in jedem Konflikt mit Moskau die wirtschaftlichen Beziehungen infrage zu stellen. Im Gegenteil - wie man am Beispiel Sputnik V erkennen kann.

Von Cerstin Gammelin

Was die Beziehungen zu Russland betrifft, stellt sich derzeit eine Frage: Kann Deutschland glaubwürdig das eine bestellen und gleichzeitig das andere stornieren? Also den Impfstoff Sputnik V womöglich haben wollen, weil im Wettlauf gegen Mutationen jede Dosis zählt (und das russische Produkt ähnlich gut wie das von Biontech sein soll) - und zugleich die Erdgas-Pipeline stoppen, als Strafe, weil Präsident Putin auf Demonstranten einprügeln, Gegner vergiften und ins Straflager bringen lässt?

Auffallend ist, wie penibel man in Berlin bisher vermeidet, diese beiden Aspekte zusammen zu betrachten. Keiner derjenigen, die wegen Nawalny einen Stopp von Nord Stream 2 befürworten, ist bisher dadurch aufgefallen, auch den russischen Impfstoff nicht haben zu wollen. Dabei könnte Sputnik V die Machthaber in Moskau ja nicht minder stärken.

Die Sanktionen wegen der Krim sollten vorerst in Kraft bleiben

Womöglich wächst gerade die Einsicht, dass über die ökonomischen Beziehungen zu Russland nicht ad hoc, aus einer jeweiligen Emotion heraus entschieden werden sollte. Sondern dass sie durchdacht sein sollten. Im Grunde bietet der russische Impfstoff eine unverhoffte Gelegenheit, sich von Schwarz-Weiß-Denken zu befreien und anzuerkennen, dass das tatsächliche Leben voller Grautöne ist. Das hieße zunächst: an den Sanktionen wegen der Besetzung der Krim zwar festzuhalten, solange der Sanktionsgrund besteht - aber nicht in jeder neuen Streitfrage die jeweils nächste Sanktion verhängen zu wollen.

Sanktionen mögen ein beliebtes Mittel sein, um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Es ist aber ein Trugschluss zu glauben, dass sie nur Wirkungen beim Bestraften haben. Das hat sich ja schon bei der Krim gezeigt; man schaue nur auf Länder wie Polen, Litauen, Spanien oder die Niederlande: Diese bleiben wegen der Moskauer Gegensanktionen auf ihrem sonst nach Russland exportierten Gemüse sitzen. Das mag manchen in Deutschland, dem Land der Maschinenbauer, kaltlassen. In landwirtschaftlich geprägten EU-Staaten ist es ein großes Problem.

Und wer würde den Schadenersatz zahlen? Eben

Zu schnell vergessen wird auch, dass die Pipeline nicht gebaut wird, um Putin zu gefallen - sondern um Gas ins europäische (nicht allein ins deutsche) Netz zu speisen, zum wechselseitigen Vorteil. Zudem ist die Idee, Menschenrechtsverletzungen jeweils mit wirtschaftlichen Strafen zu ahnden, nicht zu Ende formuliert. Wer ein Zehn-Milliarden-Euro-Projekt kurz vor Schluss stoppen lassen will, sollte wenigstens der Vollständigkeit halber hinzufügen: Der fällige Schadenersatz würde von den Steuerzahlern getragen werden müssen. Und, nicht zu vergessen: Je nach Emotion verfügte Sanktionen führen dazu, dass das strafende Land seinen Ruf als zuverlässiger Vertragspartner gefährdet. Wer am einen Tag unilateral vorgeht, kann kaum am nächsten die multilaterale Zusammenarbeit beschwören. Die Chinesen würden es aufmerksam notieren.

Wie kurz gedacht manches bislang ist, zeigt auch folgendes: Vor allem im Westen Deutschlands gibt es nicht nur Interesse, sondern auch viel Skepsis angesichts des russischen Impfstoffs: Russen können einen guten Impfstoff entwickeln? Echt? Man traut ihnen die besten Dopingmittel zu; leider zu Recht. Aber dass russische Forscher auch einen hochwirksamen Impfstoff gegen Viren vorlegen können, finden manche höchst erstaunlich. Sputnik V bietet ungeahntes Potenzial zur Deeskalation, es sollte genutzt werden.

© SZ
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