Europäische Union: Allen wohl, keinem weh

Ursula von der Leyen ist eher überraschend ins Amt der EU-Kommissionspräsidentin gekommen. Wenn sie bleibt, dann ist das nicht zuletzt ihrer Beharrlichkeit zuzuschreiben. (Foto: Chris Emil Janssen/Imago/Chris Emil Janßen)

Ursula von der Leyen ist auf dem besten Weg zu einer neuen Kandidatur für das Amt der Kommissionspräsidentin. Ihr politischer Kurs mag der CDU/CSU nicht gefallen, aber die Union ist gefangen in Solidarität.

Zu ihrem jüngsten Amt als Präsidentin der EU-Kommission kam Ursula von der Leyen, milde gesagt, eher überraschend. Die Regierungschefs der EU-Staaten schlagen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Präsidentenamt vor, das Europäische Parlament aber wählt. So sagen es die Verträge. Dieses Parlament würde allerdings am liebsten jenen Spitzenkandidaten wählen, den die siegreiche Parteienformation zuvor durch den Europawahlkampf gejagt hat. Dazu sagen die Verträge nichts. Wenn die Nationalstaaten und das Europaparlament in der Kandidatenfrage unterschiedliche Vorstellungen haben, gibt es eine Blockade. Emmanuel Macron hatte diese Verhärtung 2019 aufgelöst, indem er die deutsche Unionsfrau von der Leyen als Alternativlösung zum ungewollten deutschen Unionsmann und Spitzenkandidaten Manfred Weber vorschlug. Blockade gelöst.