Aktuelles Lexikon:Ernennung

Wie die Amtsübernahme im Verteidigungsministerium abläuft.

Von Detlef Esslinger

Ernannt werden in der Bundesrepublik Beamte, Berufs- und Zeitsoldaten, Richter und Regierungsmitglieder. Der Bundespräsident nimmt die Ernennung von Botschaftern (die Beamte sind) sowie die des Kanzlers und der Bundesminister vor - das Grundgesetz regelt Letzteres in den Artikeln 63 und 64 und kennt dabei nur das generische Maskulinum. "Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen." Daher kommen an diesem Donnerstag um 8 Uhr Christine Lambrecht und Boris Pistorius ins Schloss Bellevue. Dort erhält sie von Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde, wodurch sie augenblicklich zur Ministerin a. D. wird - und er die Ernennungsurkunde, womit er als Bundesminister der Verteidigung ebenso augenblicklich im Amt ist. Zur Amtsübernahme gehört auch der Eid, wie er in Artikel 56 formuliert ist. Praktischerweise fällt der Wechsel im Ministerium nicht nur in eine Sitzungswoche des Bundestags, sondern auch auf einen Plenartag. So kann Pistorius bereits um 9 Uhr im Bundestag seinen Eid leisten. Um 9.40 Uhr wird er im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums, mit militärischen Ehren empfangen, und um 10.20 Uhr empfängt er bereits selbst: den amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin.

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